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Lupe Urheberrechtsnovelle scharf kritisiert

Deutsche Wissenschafts- Organisationen fordern eine Gestaltung des Urheberrechts, die ihrem Fachbereich zugute kommt. Sie fürchten um die Möglichkeit, über Datennetze zu kooperieren.

Sieben große deutsche Wissenschafts- Organisationen fordern eine bildungs- und forschungsfreundliche Gestaltung des Urheberrechts. Bei der von der Bundesregierung vorgelegten Urheberrechtsnovelle hätten die wiederholt geäußerten Bedenken kaum Berücksichtigung gefunden.

Es sei zu befürchten, dass die Kooperation von Wissenschaftlern über Datennetze erheblich erschwert werde, teilten die Organisationen am gestrigen Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung mit. Die wissenschaftliche Erforschung insbesondere audiovisueller Dokumente würde massiv behindert. Zudem könnten die Kosten für die Nutzung digitaler Informationsmaterialien weiter steigen. Wissenschaftler könnten nur noch eingeschränkt und zu unvertretbaren Kosten auf Informationen zugreifen.

Dies werde die Studienbedingungen an deutschen Hochschulen verschlechtern. Ressourcen von Bibliotheken könnten nicht mehr wie bisher genutzt werden. Auch die Vernetzung von Schulen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Wirtschaft würde dadurch erschwert.

Der Bundesrat hat eine umfangreiche Stellungnahme zur Gesetzesnovelle abgegeben, die bereits durch die Allianz vorgebrachte Forderungen aufgreift und ihre Kritik in zentralen Punkten unterstützt. Inzwischen habe die Bundesregierung die Stellungnahme weitestgehend zurückgewiesen Sie halte im Wesentlichen an ihrem Gesetzesentwurf fest.

Die Wissenschaftsorganisationen begrüßen das Ziel der Bundesregierung, Wissenschaft und Forschung zu fördern. Dies sollte aber bei allen Gesetzesvorhaben Maßstab sein, die sich auf Wissenschaft und Forschung auswirken. (nz)