07. Nov 2007 16:09
In die Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden fließen in diesem Jahr zwar deutlich mehr Steuern. Allerdings wird das wegen der sich abschwächenden Konjunktur nicht so bleiben.
Für 2008 sagen die amtlichen Steuerschätzer Bund, Ländern und Gemeinden Einkünfte von 555,6 Milliarden Euro voraus. Das sind 300 Millionen Euro mehr als sie noch im Mai prognostiziert hatten. Dieses Jahr fällt das Plus mit 4,6 Milliarden auf 538,9 Milliarden Euro wegen des stärkeren Wirtschaftswachstums höher aus. Demnach schwächt sich die zuletzt starke Zunahme der Steuereinnahmen für die Staatskassen in 2008 merklich ab.Bundesfinanzminister Peer Steinbrück wies denn auch jegliche Ausgabenwünsche zurück: Es gebe «keine Steuersenkung auf Pump», sagte er nach Bekanntgabe der November-Steuerschätzung. Vieles von den erwarteten Mehreinnahmen sei bereits in den Bundeshaushalt eingerechnet. Man solle also wegen der Mehreinnahmen «nicht mit erotisch verklärten Augen auf diese Gelder schauen», sagte der SPD-Minister.
Der Hintergrund für die verhaltene Prognose der Steuerschätzer ist das etwas geringere Wirtschaftswachstum. Zudem schlagen Einnahmeausfälle wegen der Unternehmensteuerreform zu Buche, die 2008 in Kraft tritt.
Dem Schätzerkreis gehören Experten der Finanzministerien von Bund und Ländern, der Kommunen, der Bundesbank, von Instituten und des Sachverständigenrates an. Seine Berechnungen sind die Grundlage für die Aufstellung der öffentlichen Haushalte. Die Runde tagte auf Schloss Krickenbeck in Nordrhein-Westfalen. (nz/dpa)
