Die wegen der Bankenprobleme derzeit besonders gefragte oberste deutsche Finanzaufsicht Bafin bekommt vom nächsten Jahr an eine neue Führungsstruktur. Der am Mittwoch von der Bundesregierung beschlossene Umbau der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) war seit langem geplant und ist keine Folge der aktuellen Finanzmarkt-Turbulenzen.

Die ebenfalls angestrebte Neuordnung der teils umstrittenen Bankenaufsicht, die sich Bafin und Deutsche Bundesbank derzeit teilen, wurde verschoben und der Gesetzentwurf entsprechend geteilt. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) prüft in den nächsten Monaten mögliche Konsequenzen für Banken-Aufseher nach den Marktturbulenzen. Eine Entscheidung wird nicht vor Jahresende erwartet. Bundesbank und Bafin ringen seit langem um mehr Macht und Einfluss. Das Thema ist auch in der Koalition und Kreditwirtschaft umstritten.

Von 2008 an soll die Bafin, unter deren Dach seit 2002 die Allfinanzaufsicht über das Kredit- und Versicherungswesen sowie über den Wertpapierhandel konzentriert ist, von einem fünfköpfigen Direktorium geführt werden. Die Führung wird so auf mehr Schultern verteilt.

Mit der neuen Struktur soll Bafin-Präsident Jochen Sanio entlastet werden. Vorgeschlagen wird ein Direktorium aus einem Präsidenten, einem Vizepräsidenten sowie Leitern für die drei Aufsichtsbereiche. Die Reorganisation ist keine direkte Folge des Skandals um Betrügereien bei der IT-Beschaffung der Bafin. Sanio war wegen mangelnder interner Kontrollen zeitweise unter Druck geraten.

Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag verständigt, die Arbeit der Bafin zu überprüfen. Die Debatte über den Umbau wurde nach dem Betrugsskandal beschleunigt. Festgehalten werden sollte auch am System der Finanzierung der Bafin, wonach Banken, Versicherer und Aktiengesellschaften ihre Aufsicht komplett per Umlage bezahlen. (dpa)