11. Mai 2007 12:32, ergänzt 14:14
Mit ihrer Schätzung blieben die Experten etwas hinter den von Finanzminister Steinbrück geschürten Erwartungen zurück. Dennoch rückt der Beginn des Schuldenabbaus in greifbare Nähe.
Bund, Länder und Gemeinden können bis zum Jahr 2011 mit Steuermehreinnahmen von knapp 180 Milliarden Euro rechnen. Das teilte das Bundesfinanzministerium am Freitag in Berlin nach den Beratungen des Arbeitskreises Steuerschätzung mit. Allein auf den Bund entfallen Mehreinnahmen von rund 87 Milliarden Euro.Angesichts der massiven Steuermehreinnahmen will Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) die Neuverschuldung des Bundes bis spätestens 2011 auf Null reduzieren. Auf gesamtstaatlicher Ebene soll das um Konjunktureinflüsse und Einmaleffekte bereinigte strukturelle Defizit von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen bis spätestens 2010 auf Null zurückgefahren werden.
«Das ist eine historische Trendwende: Der Einstieg in den Abbau des aufgelaufenen Schuldenbergs von über 1500 Milliarden Euro wäre endlich möglich», sagte Steinbrück. Der Minister kündigte an, die finanzpolitischen Spielräume zu nutzen für Investitionen in Wachstum und Beschäftigung. Dafür würden jährlich rund zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Sie würden in die Zukunftsbereiche Bildung, Forschung, Familie, Klimaschutz, Infrastruktur, Entwicklungshilfe sowie Sicherheit gesteckt.Bundeswirtschaftsminister Michael Glos erklärte, die Mehreinnahmen sollten zunächst vorrangig in den Abbau der Neuverschuldung fließen. Zugleich erneuerte der CSU-Politiker aber seine Forderung, mittelfristig die Steuern zu senken. «Nach erfolgreicher Konsolidierung der Staatsfinanzen müssen die Steuerzahler an den Früchten beteiligt werden, denn es ist ihr Geld, das der Staat nur für absolut notwendige öffentliche Ausgaben beanspruchen darf» - und erneuerte damit seinen umstrittenen Ruf nach raschen Steuersenkungen.
