netzeitung.deNach Putin kommt Putin

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Dritte Amtszeit von Wladimir Putin? (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Dritte Amtszeit von Wladimir Putin?
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Offiziell darf er nach 2008 nicht mehr Präsident Russlands sein - und will es angeblich auch nicht. Putins Getreue im Parlament sehen das anders und wollen die Verfassung ändern.

«Wenn ich darüber rede, dass alle vor dem Gesetz gleich sind, so darf ich keine Ausnahme für mich beanspruchen», sagte Wladimir Putin im September vergangenen Jahres auf die Frage nach einer dritten Amtszeit als Präsident Russlands. Die Verfassung sieht maximal zwei Amtsperioden von jeweils vier Jahren für den russischen Staats- und Regierungschef vor.

Putins Getreue wollen jedoch nur ein Jahr vor den nächsten Wahlen an ihrem Präsidenten festhalten: Der Föderationsrats- Vorsitzende brachte eine Verlängerung der Amtszeit des Staatsoberhauptes auf fünf bis sieben Jahre ins Spiel. «Für ein so großes Land wie Russland sind vier Jahre zu kurz», sagte Sergej Mironow am Freitag in Moskau.

Kreml-Jugend demonstriert für Putin
Mironow schlug vor, eine Versammlung aller regionalen Parlamente Russlands einzuberufen, um über die notwendigen Verfassungsänderungen zu beraten. Unterstützung fand er bei der stellvertretenden Duma- Vorsitzenden Ljubow Sliska. Dagegen lehnten der Duma-Vorsitzende Boris Gryslow und Kommunistenführer Gennadi Sjuganow den Vorstoß ab. Mironow wurde am Freitag als Vorsitzender des Föderationsrates, der Regionen- Kammer des russischen Parlaments, wiedergewählt.

Auch auf den Straßen wird für Putin demonstriert: 15.000 Anhänger der Jugendbewegung «Naschi» - übersetzt: die Unseren - gingen in der vergangenen Woche auf die Straße und skandierten: «Vorwärts, Generation Putin!» Die Organisation gilt jedoch als besonders Kreml-treu, nachdem ihre Gründung 2005 von Putin persönlich initiiert worden war.
Putin will (noch) nicht
Der Präsident selbst war bisher stets dagegen, die Verfassung zu seinen Gunsten zu ändern - zumindest öffentlich. «Ich denke, dass die Stabilität nicht von einem Mann gesichert wird. Die Stabilität soll eher von dem allgemeinen Zustand der Gesellschaft und des Staates ausgehen. Und dieser allgemeine Zustand hängt in beträchtlicher Weise mit der Einhaltung der Verfassung zusammen», sagte Putin im September bei seinem jährlichen Auftritt vor der Moskauer Presse.

In der Opposition gibt es dennoch Befürchtungen, Putin könnte nach einer Änderung der Verfassung nochmals antreten. «Drei Szenarien sind weiter aktuell: Präsident Putin bleibt, es kommt ein Alibi-Nachfolger oder es gibt freie Wahlen», sagte Russlands Ex-Premierminister und potenzieller Oppositionskandidat Michail Kasjanow laut russischer Nachrichtenagentur Ria Novosti. (nz)