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Sarkozy will Frankreich französischer machen

30. Mrz 2007 09:34
Fischt am rechten Rand: Nicolas Sarkozy
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Der Euro ist Schuld – der konservativer Präsidentschafts- Kandidat Sarkozy hat seine Liebe zu Frankreich entdeckt. Freihandel sei nichts anderes als «eine Politik der Naivität», findet er.

Es ist Wahlkampf in Frankreich, und der konservative Präsidentschaftskandidat Nicolas Sarkozy geht auf Stimmenfang am rechten Rand: Sollte er Präsident werden, werde er Übernahmen von - aus seiner Sicht - «strategisch wichtigen» französischen Unternehmen durch ausländische Konkurrenten verhindern, kündigte Sarkozy an.

Was für ihn strategisch wichtig ist, führte er auf eine Veranstaltung im französischen Lille nicht aus. Der Verkauf des Stahlkonzerns Arcelor an den indischen Wettbewerber Mittal sei jedoch «Verschwendung» gewesen. Der Konzern - eine Fusion aus französischen, spanischen und luxemburgischen Werken - sei «zu billig» verkauft worden. «Wenn ich Präsident werde, machen wir eine richtige Industriepolitik», versprach der Kandidat. Schon vor gut drei Jahren hatte er als Finanzminister erfolgreich eine Übernahme des Maschinenbau-Konzerns Alstom durch Siemens blockiert.

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Für Sarkozy trägt zudem der Euro die Schuld an den niedrigen Löhnen in Frankreich. «Wenn die Löhne zu niedrig ist, liegt es daran, dass der Euro zu teuer ist.» Er sprach sich dafür aus, mehr Druck auf die Europäische Zentralbank auszuüben - und kündigte zugleich vollmundig an, gegen das «soziale Dumping» in der EU zu kämpfen. Den Freihandel bezeichnete er als «Politik der Naivität».

Sarkozy legte zudem sein Wahlprogramm vor: Die Aufwertung der Arbeit will der ehemalige Innenminister und UMP-Chef in den Mittelpunkt stellen. Zusätzliche Stunden sollen besser bezahlt und von Abgaben befreit werden, heißt es in dem 16-seitigen Text, der vom Wochenende an in acht Millionen Exemplaren verteilt wird.

Programm vorgelegt

«Mein Projekt - Gemeinsam wird alles möglich», lautet der Titel der Broschüre. Sie fasst die zentralen Vorschläge zusammen, die Sarkozy seit Beginn des Wahlkampfes gemacht hat. «Ich will der Präsident der Republik sein, der Frankreich reformiert», heißt es in einem handgeschriebenen Vorwort. «Ich werde Sie nicht belügen und Sie nicht verraten.»

Das Wort «Bruch», mit dem Sarkozy bislang die Distanz zum amtierenden Staatschef Jacques Chirac deutlich machen wollte, wurde aus dem Programm gestrichen. Stattdessen ist nun von «tief greifendem Wandel» die Rede. Ebenso kassiert wurde Sarkozys konkretes Versprechen, Steuern und Abgaben um vier Punkte zu senken. Nun heißt es lediglich, die Steuern würden nicht erhöht.

An seinem umstrittenen Vorschlag, ein Ministerium für Einwanderung und nationale Identität zu schaffen, hält Sarkozy dagegen fest. Die erste Wahlrunde findet am 22. April statt, die wahrscheinliche Stichwahl zwei Wochen danach. In Umfragen behauptet der UMP-Präsident, der am Montag vom Posten des Innenminister zurückgetreten war, einen knappen Vorsprung vor der Sozialistin Ségolène Royal und dem Zentrumskandidaten François Bayrou von der UDF. (nz/AP)

 
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