31. Jan 2007 12:08
Die Konjunktur steht inzwischen auf zwei Beinen, meint Wirtschaftsminister Glos. Strukturelle Reformen seien dennoch nötig.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht gebilligt und damit zugleich die offizielle Wachstumsprognose für 2007 angehoben: Nunmehr geht die Regierung davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr um 1,7 Prozent wachsen wird. Zuvor hatte die Prognose 1,4 Prozent betragen.Laut Jahreswirtschaftsbericht wird die Zahl der Erwerbslosen im Jahresdurchschnitt 2007 um 480.000 niedriger liegen als im vergangenen Jahr. Damit wären im Schnitt etwa vier Millionen Menschen hierzulande ohne Arbeit. Zugleich wird die Zahl der Beschäftigten nach Einschätzung der Regierung um 300.000 zulegen.
Als «besonders erfreulich» wird in dem Bericht herausgestellt, dass «neben außenwirtschaftlichen Impulsen nun auch die Binnenwirtschaft zunehmend positive Wachstumsbeiträge» liefere. «Damit steht die Konjunktur auf zwei Beinen und ist robuster gegenüber weltwirtschaftlichen Herausforderungen», heißt es in dem Bericht aus dem Ministerium von Michael Glos (CSU).Der Minister selbst zeigte sich in Berlin «zuversichtlich, dass wir mit unserem Reformprogramm auch in diesem Jahr dazu beitragen werden, die Dynamik des Aufschwungs zu verstärken und das Wachstumspotenzial nachhaltig zu erhöhen». Das dürfe allerdings nicht zu einem Stopp der Reformpolitik der Großen Koalition führen, warnte Glos: Die Konsolidierung der Staatsfinanzen – insbesondere durch wachstumsschonende Einschnitte bei Steuervergünstigungen und anderen Subventionen – werde fortgesetzt, kündigte er an. Zugleich bekräftigte Glos das Ziel, Bürokratie abzubauen und die Lohnnebenkosten dauerhaft unter einen Anteil von 40 Prozent am Brutto-Einkommen zu drücken. (nz)