10. Nov 2006 14:49, ergänzt 17:17
In Bayern kündigt sich innerhalb weniger Monate der vierte Gammelfleisch-Skandal an. Verbraucherschutz- Minister Schnappauf nahm eine E-Mail über mehrere Tonnen verstecktes Tiefkühlfleisch nicht ernst.
Der bayerische Umweltminister Werner Schnappauf ist nach einer Panne seines Hauses in einem weiteren Verdachtsfall auf Gammelfleisch erneut unter Druck geraten. Das Ministerium des CSU-Politikers weigerte sich, einem per E-Mail eingegangenen anonymen Hinweis auf mehrere Tonnen verstecktes Tiefkühlfleisch mit möglicherweise manipulierten Haltbarkeitsetiketten nachzugehen, berichtete die «Süddeutsche Zeitung».Das Blatt zitierte einen Ministeriumssprecher, der den Vorfall bestätigte und dabei von einem «Lapsus» sprach. Die FDP forderte von Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) erneut die Entlassung Schnappaufs. Er bestätige seinen Ruf als «der unumstrittene Problembär» der CSU, sagte Hans-Michael Goldmann, verbraucherpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag, der Netzeitung. Er sei seinen Aufgaben als Verbraucherminister in keiner Weise gewachsen.
Dem Bericht zufolge schickte ein anonymer Informant am vergangenen Sonntag eine E-Mail mit dem Betreff «Gammelfleisch» und detaillierten Angaben ans bayerische Verbraucherschutzministerium. Von dort habe er am Montagmorgen die Antwort erhalten, dass auf Grund der Allgemeinen Geschäftsordnung für die Behörden Zuschriften ohne Absenderangaben grundsätzlich nicht bearbeitet würden. Erst als der Informant dann am Dienstag die gleichen Informationen per E-Mail an das Kreisverwaltungsreferat der Stadt München schickte, wurden die Behörden aktiv. «Wir haben sofort die staatliche Veterinäraufsicht eingeschaltet und für den nächsten Tag eine Kontrolle angesetzt», bestätigte der Sprecher des Kreisverwaltungsreferats, Christopher Habl. Dabei stießen die Kontrolleure tatsächlich auf rund fünf Tonnen tiefgefrorenes Fleisch in einem unbekannten Lagerraum, dessen Existenz der Firmenchef zunächst abgestritten hatte.
Die Münchner Staatsanwaltschaft bestätigte unterdessen, dass bei dem gefundenen Fleisch das Haltbarkeitsdatum abgelaufen sei. Anhand von Proben werde nun der Zustand der Ware untersucht. Außerdem werde überprüft, ob das Fleisch umetikettiert worden sei. Auch ob verdorbene Ware bereits in den Handel gelangt war, sei unklar. Der Geschäftsführer der Firma bestritt die Gammelfleischvorwürfe als «grundsätzlich falsch und an den Haaren herbeigezogen».FDP-Politiker Goldmann forderte, dass schnellstens geklärt werden muss, «ob es sich tatsächlich um Gammelfleisch handelt und eine Umetikettierung tatsächlich erfolgt ist». Auch sei zu prüfen, ob die bayerischen Behörden im Bereich Verbraucherschutz erneut versagt haben, betonte Goldmann. Deshalb sei es zwingend erforderlich, dass Schnappauf unverzüglich überzeugend darlegt, dass das bayerische Verbraucherministerium «nicht ein Schreiben ignorierte, wegen fehlender Absenderangaben», sagte Goldmann weiter. (nz)
