Länder machen mit Jobvermittlung minus
20.08.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Vermittlung von Arbeitslosen in Leipzig
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Der Länderfinanzausgleich bestraft ostdeutsche Bundesländer, die Langzeitarbeitslose in Beschäftigung vermitteln. Die dadurch erzielten zusätzlichen Lohnsteuereinnahmen kassiere der Finanzausgleich gleich wieder ein, errechneten die Forscher des Instituts der Deutschen Wirtschaft in einer Studie, über die die «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» berichtet.
Das Institut gelangt zu dem Fazit, es sei für die Länder weitaus lukrativer, «für mehr Autozulassungen zu sorgen» statt Jobs für ALG-II-Empfänger zu schaffen. Während von zusätzlichen Lohnsteuereinnahmen höchstens 20 Prozent im Länderhaushalt verblieben, seien es beispielsweise bei der Kraftfahrzeugsteuer bis zu 56 Prozent.
Beim Länderfinanzausgleich fließt Geld von finanzstarken an finanzschwache Länder. Dies soll nach der Vorgabe des Grundgesetzes die unterschiedliche Finanzkraft der Länder angemessen ausgleichen und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen Deutschlands ermöglichen.
Dass es dabei Probleme gibt, ist der Politik durchaus bewusst: Im Zuge der bereits begonnenen Neuordnung der Bund-Länder-Beziehungen stehen auch die Finanzen auf der Tagesordnung. (nz)