21. Jul 2006 15:57
Arbeit im Industrieverband und zugleich im Bundestag: das ist für den CDU-Abgeordneten Göhner schon seit zehn Jahren Alltag. Kritik daran übt jetzt FDP-Vize Brüderle - angesichts des Streits um Norbert Röttgen.
Göhner und der BDA seien gefordert, die gleichen Überlegungen anzustellen wie der BDI. Der BDI habe gemerkt, dass Röttgens Doppelfunktion nicht im Verbandsinteresse liege, sagte Brüderle. Deshalb zeichne sich jetzt eine Lösung ab, die auch im Interesse des Parlaments liege.Damit bezog sich der FDP-Vize auf einen Meinungswechsel beim BDI: Nachdem er zunächst akzeptiert hatte, dass Röttgen sein Mandat bis zum Ende der Legislaturperiode 2009 behalten will, forderte der Verband angesichts massiver Kritik den 41-Jährigen dazu auf, das Parlament bis Frühjahr 2008 zu verlassen. Röttgen tritt den Posten beim BDI zum 1. Januar 2007 an.
BDI-Vizepräsident Diether Klingelnberg begründete die Meinungsänderung damit, dass die Bundesregierung eine komplett wirtschaftsfeindliche Politik betreibe - deshalb müsse sich Röttgen als künftiger BDI-Hauptgeschäftsführer «etwas» von der CDU absetzen.
Bei Göhner stößt sich Brüderle insbesondere an dessen Mitgliedschaft im Wirtschaftsausschuss des Bundestages. «Eine solch herausgehobene Position im Arbeitgeberverband ist genauso wenig mit dem Bundestagsmandat vereinbar wie bei Herrn Röttgen», zitierte das Blatt Brüderle. Röttgen wollte mit Übernahme der neuen Aufgabe im BDI lediglich seine Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion aufgeben.Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach äußerte derweil Bedauern über die Diskussion um Röttgen. Auf n-tv sagte Bosbach, der BDI sei damit einverstanden gewesen, dass Röttgen bis zum Ende der Legislaturperiode in Doppelfunktion tätig sein werde. Das könne nicht nachträglich geändert werden, zumindest nicht gegen den Willen Röttgens. Bosbach stellte zudem die Frage, wie es mit den schon seit Jahrzehnten im Bundestag sitzenden Gewerkschaftsfunktionären aussehe. Das sei nie ein Thema gewesen. (nz)
