21. Mai 2006 08:55, ergänzt 12:36
Gesundheitsprämie und Gesundheitssoli lehnt die SPD ab. Die Union solle lieber im Kampf gegen drastisch steigende Kosten mitziehen, fordert SPD-Fraktionschef Struck. Doch da sind noch die Lobbyisten.
Struck forderte den Koalitionspartner CDU/CSU auf, bei den bevorstehenden Kürzungen mitzuziehen: Weil es in kaum einem Bereich so viele Lobbyisten gebe, «müssen SPD und Union sich unterhaken, standhaft sein und ihre Beschlüsse durchsetzen». Besonders wandte sich Struck gegen die zuletzt drastisch gestiegenen Kosten für Arzneimittel. Sie seien im ersten Quartal um 500 Millionen Euro stärker angewachsen als geplant. «Dagegen muss die Koalition wirksame Beschlüsse fassen», verlangte der SPD-Fraktionschef: «Die Kosten für Arzneimittel müssen runter.»Einen «Gesundheits-Soli» oder eine «Gesundheits-Prämie», wie sie von Unions-Fraktionschef Volker Kauder ins Spiel gebracht worden war, lehnt Struck noch ab. «Wir wollen erst über Einsparungen reden, bevor wir über Handlungsbedarf bei den Einnahmen reden», stellte der SPD- Fraktionschef klar: «Erst einmal muss der Speck im System konsequent abgebaut werden.»
Langfristig werde der Krankenbeitrag trotz aller Sparanstrengungen jedoch ansteigen, sagte Struck voraus. «Wenn die Medizin Krebs und Alzheimer besiegt, wird das teuer. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt schätzt, dass der medizinische Fortschritt jedes Jahr fünf Milliarden Euro zusätzlich kostet.» (nz)
