Netzeitung Logo

 
DruckenVersenden
 

Bund setzt sich massiv für die Telekom ein

05. Jan 2006 09:11
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos
Bild vergrößern
Natürliche Monopole seien «charakteristisch» für die Telekommunikation, meint das Wirtschaftsministerium. Deshalb soll die Regulierung künftig auf «ein notwendiges Maß beschränkt» werden.

Die Bundesregierung macht sich bei der EU für die Deutsche Telekom stark. Das Bundeswirtschaftsministerium plädiert nach einem Bericht der «Welt» dafür, den europäischen Telekommunikationsmarkt deutlich weniger zu regulieren als derzeit.

Die Regulierung müsse «auf ein notwendiges Maß beschränkt» und transparenter gestaltet werde, fordert das Ministerium in einem Brief an die EU-Kommission. Das Ministerium verlange zudem, dass die Arbeit des Regulierers regelmäßig überprüft wird, um regulierte Bereiche ins normale Wettbewerbsrecht zu überführen.

Mit dem Schreiben setzt sich die Regierung insbesondere für den ehemaligen Staatskonzern Deutsche Telekom, der in vielen Teilmärkten noch eine Quasi-Monopolstellung hat, ein. Mit Blick auf den Konflikt um das von der Telekom geplante Glasfasernetz heiße es in dem Schreiben, die Politik habe nicht nur die Aufgabe, für geringe Kosten zu sorgen. Ebenso wichtig sei es, der Industrie genügend Anreize für Innovation und Investition zu sichern.

Telekom will Pioniergewinne

Mehr in der Netzeitung:
Die Deutsche Telekom hatte mehrfach gefordert, dass sie beim Ausbau des Glasfasernetzes in Deutschland für eine gewisse Zeit von der Regulierung freigestellt wird, um so genannte Pioniergewinne zu erwirtschaften. Union und SPD sicherten dies dem Konzern zu.

Im Koalitionsvertrag heißt es zu diesem Punkt: «Die Koalitionsparteien werden zur Sicherung der Zukunft des Industrie- und Forschungsstandorts Deutschland Anreize für den Aufbau beziehungsweise Ausbau moderner und breitbandiger Telekommunikationsnetze schaffen. Dazu sind die durch entsprechende Investitionen entstehenden neuen Märkte für einen gewissen Zeitraum von Regulierungseingriffen freizustellen.»

Die Passage erregte aber nicht nur die Bundesnetzagentur, die für die Regulierung der Telekom zuständig ist. Auch die EU-Kommission kritisierte die geplante Freistellung. Die Kommission entschied Ende Dezember, dass die Telekom ihren Mitbewerbern Zugang zu ihrer Breitbandinfrastruktur und grundsätzlich auch zu ihrer auf dem Glasfasernetz basierenden VDSL-Struktur gewähren muss.

Telekom-Monopole normal

Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke
Bild vergrößern
Das Bundeswirtschafts- Ministerium wehrt sich jetzt im Namen der Telekom gegen diese Regelung: «Über Regulierung kann keine Idealwelt von Wettbewerbs-Ergebnissen erzeugt werden», argumentiert das Ministerium. Für problematisch hält die Behörde laut «Welt» zudem die in den EU-Richtlinien zum Ausdruck kommende Haltung, dass Wettbewerb quasi gleichgesetzt werde mit der Abwesenheit von Marktmacht.

Dann werde die Regulierung schnell «ineffizient und übermäßig, weil natürliche Monopole und Bottleneckstellungen geradezu charakteristisch für die Telekommunikation sind», zitierte die Zeitung aus dem Schreiben. (nz)

 
Drucken
VersendenSocial Bookmark Mister Wong Yigg Google del.icio.us Oneview Webnews
 
Zu weiteren Bildergalerien
Zu weiteren Bildergalerien
 
Wirtschaftssysteme rund um den Globus: 
Die Varianten des Kapitalismus
Erwartungen an den Weltfinanzgipfel: 
Große Runde, kleiner gemeinsamer Nenner
Live Top 5
netzeitung.de auf Ihrer iGoogle-Seite
Sie müssen JavaScript aktiviert und Flash 8 installiert haben, um diese Seite in vollem Umfang nutzen zu können.
Immobiliensuche
Immobilien
immonet
Aus anderen Ressorts

Geschäftsführer: Dr. Robert Daubner | Chefredakteurin: Domenika Ahlrichs | Impressum | Datenschutz
NZ Netzeitung GmbH · Karl-Liebknecht-Str. 29 · 10178 Berlin · Tel.: 030 23 27 6840 · Fax: 030 23 27 6874
Alle Rechte © 2008 NZ Netzeitung GmbH
 
Vermarktung: DZH Online Media Sales Group GmbH
 
IT & Security by Procado
 
[ai:ti]-Quotes&Charts: IT Future AG
Quellen der Börsendaten: IT Future AG, Standard&Poor's Comstock Inc. und weitere.