Die Zahl der Krankenkassen in Deutschland wird nach Einschätzung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) weiter zurückgehen. Bereits jetzt gebe es 170 Krankenkassen weniger als zu Beginn ihrer Amtszeit, sagte Schmidt am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin». Dieser Prozess werde weitergehen.

Auch 30 bis 50 Krankenkassen böten genügend Wettbewerb, fügte die SPD-Ministerin hinzu. Weitere Fusionen seien sinnvoll. Derzeit gibt es in Deutschland rund 270 Krankenkassen. Zugleich räumte Schmidt ein, dass einige Krankenkassen zum Jahreswechsel ihren Beitrag erhöhen wollen. Die überwiegende Mehrheit werde aber «mit ihren Beiträgen stabil bleiben».

Nachdem die Kassen bereits im vergangenen Jahr einen Überschuss von vier Milliarden Euro zu verzeichnen hatten, würden sie auch in diesem Jahr wieder einen Überschuss erwirtschaften. Zwar seien die Kosten für Arzneimittel gestiegen, aber die Reformen wirkten, betonte Schmidt. Allerdings führe das Wegbrechen sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung allein zu einem Verlust von sechs Milliarden Euro, der nicht mit Einsparungen ausgeglichen werden könne.

Die «Bild» hatte berichtet, zum Januar 2006 müssten sich vier Millionen Kassenpatienten auf höhere Beiträge einstellen. Demnach haben bis kurz vor Weihnachten 13 Kassen eine Erhöhung zu Neujahr beschlossen. Schmidt forderte, es solle nur finanziert werden, was medizinisch notwendig sei. Die Koalition müsse einen Weg finden, der die Finanzierung des Gesundheitssystems insgesamt auf eine stabile Basis stelle.

Die Ministerin versicherte aber, sie wolle daran festhalten, dass jeder Zugang zur medizinischen Versorgung habe, gleich ob er selbst Beitragszahler oder Familienangehöriger sei. Auch künftig sei eine solidarische Finanzierung nötig, bei der starke für schwache Schultern und Gesunde für Kranke einstehen müssten, hob die SPD-Politikerin hervor. Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag die Reform des deutschen Gesundheitswesens zunächst ausgeklammert und sich das Projekt für 2006 vorgenommen.

Im Wahlkampf hatte die Union für eine vom Lohn abgekoppelte Gesundheitsprämie geworben, während die SPD sich für die Einführung einer Bürgerversicherung aussprach, bei der auch Beamte und Selbstständige einbezogen würden. Unions-Fraktionschef Volker Kauder sieht die geplante Gesundheitsreform als «Mega-Aufgabe» im kommenden Jahr. «Beide Parteien dürfen nicht auf ihren ursprünglichen Modellen beharren», sagte Kauder der Nachrichtenagentur dpa. Keines der Modelle werde eins zu eins umgesetzt werden können.

Er wolle sich bei der Suche nach einer Lösung eng mit SPD-Fraktionschef Peter Struck abstimmen, sagte Kauder. Struck und er hätten die Reform «zur Chefsache» gemacht. Die Gesundheitsexperten Karl Lauterbach und Bert Rürup hatten als möglichen Kompromiss eine steuerfinanzierte Kinderversicherung unter Beibehaltung der einkommensabhängigen Beiträge vorgeschlagen.

Kauder zeigte sich optimistisch, eine Einigung zu finden. Teile aus beiden Modellen könnten vielleicht zusammengeführt werden, meinte der frühere Generalsekretär der CDU. «Das Ziel ist, dass wir bis zum Sommer 2006 ein Gesetz vorlegen können, damit die Gesundheitsreform 2007 in Kraft treten kann.» (nz)