Auch unter einer schwarz-gelben Koalition wird Deutschland nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) nur schwer aus seiner Strukturkrise herauskommen. «Es besteht die Gefahr, dass auch eine schwarz-gelbe Regierung nur Einzelmaßnahmen vornimmt, denn auch die Union muss Landtagswahlen gewinnen», sagte der Leiter der DIW-Konjunkturabteilung, Alfred Steinherr, am Donnerstag der Netzeitung.

Die Union habe auch noch kein Gesamtkonzept für ihre Reformen vorgelegt. «Die bisherigen Vorschläge stimmen mich auch nicht optimistisch, dass noch ein schlüssiges Gesamtkonzept vorgelegt wird», betonte Steinherr.

Dabei hat eine Regierung nach der möglicherweise vorgezogenen Neuwahl im Herbst nach Ansicht des Experten nur wenig Zeit, die notwendigen Reformen umzusetzen. «Bis Strukturreformen wirken, werden einige Jahre vergehen», sagte Steinherr. «Wenn es nach einer Neuwahl schnell geht, können die ersten Reformen bis Anfang 2007 umgesetzt sein. Wirkung entfalten würden sie dann aber erst 2008/2009.»

Dass weitere Reformen notwendig sind, davon ist Steinherr überzeugt. Deutschland sei «nahe an einer Deflation», erläuterte er. Das japanische Beispiel zeige: «An Strukturreformen geht kein Weg vorbei.» Japan hat über Jahre hinweg unter einer Deflation gelitten. Trotz massiv ausgeweiteter Staatsausgaben und einer Null-Zins-Politik hat die Regierung noch nicht die Wende geschafft.

Die Kerninflationsrate - ohne die schwankungsanfälligen Energie- und Lebensmittelpreise - liegt in Deutschland bei 0,9 Prozent. Grundsätzlich wird angenommen, dass die Statistiker die Preissteigerung um bis zu 0,75 Prozentpunkte überschätzen. Damit läge die Inflation nahe Null in Deutschland.

«Wir brauchen einfach mehr Dynamik in der Wirtschaftsentwicklung, um die Gefahr einer Deflation zu bekämpfen», ist Steinherr überzeugt. Der Konjunkturchef wandte sich dabei auch gegen Forderungen nach deutlichen Lohn-Steigerungen: «Auch wenn Arbeitslose unter dem Tariflohn wieder Arbeit finden, generiert das Nachfrage», sagte er. «Höhere Löhne bergen dagegen immer das Risiko eines weiteren Arbeitsplatzabbaus.»

In diesem Zusammenhang fordert Steinherr auch erneut eine Senkung der Leitzinsen durch die Europäische Zentralbank (EZB). «Eine Zinssenkung der EZB um 50 Basispunkte hat zwar wenig Einfluss auf die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland. Sie hätte aber eine Art Signalwirkung», sagte er.

Für das Web ediert von Marcus Gatzke