Clement widerspricht Frühjahrsgutachten
27.04.2004
Herausgeber: netzeitung.de
Hält die Reformen der Bundesregierung für einen Konjunkturmotor: Wolfgang Clement
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat den sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstituten zum Teil widersprochen. «Ich teile nicht die Ansicht, dass die bessere Konjunktur nicht auch Ergebnis der in Gang gesetzten Reformen sei,» sagte Clement am Dienstag in Berlin. Natürlich brauchten strukturelle Reformen Zeit, um voll wirken zu können. «Aber sie haben schon jetzt die Investitionsbedingungen für Unternehmen verbessert und den Arbeitsmarkt flexibilisiert», sagte er weiter.
Nicht die Hände in den Schoß legenDie Wirtschaftsforscher hatten zu den Reformen in ihrem Gutachten geschrieben: «Es wäre falsch zu meinen, die bessere Konjunktur sei auch oder sogar vorwiegend das Ergebnis der in Gang gesetzten Reformen, und man könne nun warten, weil vermeintlich genug getan worden sei.» Vielmehr sei die Wirtschaftspolitik auch jetzt gefordert, das Potenzialwachstum in Deutschland zu stärken und dabei auf eine kräftige Zunahme der Beschäftigung hinzuwirken.
Dazu sagte Clement: «Der Reformstau war die Wachstumsbremse, der Reformkurs ist der Wachstumsmotor.» Insgesamt begrüßte der Minister die «insgesamt positive Wertung der in Angriff genommenen Reformen durch die Institute». Er teile die Auffassung, dass die zu erwartende bessere Konjunktur «kein Grund für die Politik sein darf, nunmehr die Hände in den Schoß zu legen», hieß es. (nz)