17.06.2009
Herausgeber: netzeitung.de
Die Chinesen sollen künftig nationale Produkte bevorzugen.
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Auch die Amerikaner hatten mit dem Gedanken gespielt US-Produkte zu bevorzugen, den protektionistischen Plan aber verworfen. Jetzt kommen ausgerechnet die Chinesen, die zu den schärfsten Kritikern der Klausel «Buy American» zählten.
Die Regierung in Peking hat für Anschaffungen im Rahmen des nationalen Konjunkturpaketes eine strikte Bevorzugung chinesischer Produkte angeordnet. Der am Mittwoch veröffentlichte Hinweis der nationalen Entwicklungs- und Reformkommission und acht weiterer Ministerien sieht vor, dass bei chinesischen Firmen eingekauft werden soll, sofern die gewünschten Produkte oder Dienstleistungen bei ihnen verfügbar sind. Ausländische Erzeugnisse dürften nur mit Genehmigung der zentralen Planungsagentur oder anderer zuständigen Behörden angeschafft werden.
Damit reagierte die kommunistische Regierung auf inländische Beschwerden über eine ungerechte Verteilung von Aufträgen beim chinesischen Konjunkturpaket mit einem Volumen von vier Billionen Yuan (420 Milliarden Euro). Ausländische Firmen sollten danach durch niedrige Zölle bevorzugt worden sein.
USA ließen «Buy American» fallenDer «Buy Chinese»(Kauft chinesisch)-Erlass ist auf den 1. Juni datiert, wurde jedoch erst in dieser Woche von staatlichen chinesischen Medien aufgegriffen. Eine ähnliche Klausel «Buy American», die die US-Regierung im Februar zur Bevorzugung von amerikanischem Erz und Stahl in ihrem Konjunkturpaket vorgesehen hatte, war von der chinesische Regierung noch heftig kritisiert worden. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua hatte die Klausel damals als «Gift» für die Anstrengungen im Kampf gegen die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise bezeichnet.
Die Europäische Kommission zeigte sich besorgt über die Benachteiligung ausländischer Produkte. Die Behörde werde von den Chinesen eine Erklärung zur sogenannten «Buy-Chinese»-Klausel verlangen, sagte ein Kommissionssprecher am Mittwoch in Brüssel. «Wir glauben weiterhin, dass offener Handel ein Ausweg aus den aktuellen Schwierigkeiten ist.» Er fügte hinzu: «Das heißt, dass auch ausländische Unternehmen an den jeweiligen staatlichen Konjunkturprogrammen teilhaben können müssen.» (dpa/AP/nz)
Peking ordnet «Buy-Chinese» an