Banken-Präsident Andreas Schmitz flüchtete sich nicht in Managerdeutsch und bloße Zahlen, als er für eine rasche Lösung zu den Problempapieren in den Bilanzen der Kreditinstitute warb: Banken seien als Geldgeber der «Blutkreislauf», manchmal müsse «Feuer mit Feuer» bekämpft werden, die Banken müssten «Zeit gewinnen» und er hoffe, dass seine Branche am Ende der umfangreichen Hilfsaktion noch einmal mit einem «blauen Auge» davonkomme.

Wie der Dauerbrand bei den Banken gelöscht und das seit Monaten beinahe eingefrorene Kreditgeschäft wiederbelebt werden können, soll schon in den nächsten Wochen entschieden werden. Bis Mitte Mai soll das Kabinett einen Gesetzentwurf beschließen, hieß es nach einem rund einstündigen Spitzentreffen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Zeit drängt: Damit die mit einem beispiellosen Einbruch kämpfende Wirtschaft wieder anspringt, braucht es den Kehraus bei den Banken.

Diese sitzen auf milliardenschweren Risikopapieren mit ungewissem Wert. Mit der Folge, dass sie sich einander nicht mehr vertrauen und mit der Kreditvergabe auch an Unternehmen und Verbraucher zögern. Das wahre Ausmaß des Problems ist ungewiss – von 200 Milliarden bis zu 500 Milliarden Euro ist die Rede. Zuletzt wurde gar die unglaubliche Zahl von 853 Milliarden Euro in Umlauf gebracht. Dabei handelt es sich aber um die Maximalsumme aller schlechten Papiere, wie sie sich nach einer Umfrage der Finanzaufsicht Bafin im Januar ergeben hatte.

Nicht alle davon sind ausfallgefährdet. Ein großer Teil sind durchaus wertlose Schrottpapiere, die bereits komplett als Verlust abgeschrieben werden müssen. Dann gibt es aber nur vorübergehend notleidende Papiere wie einige Staats- und Firmenanleihen. Beinahe täglich müssen Banken dennoch ihre Bilanzen nach unten abwerten. Damit sinkt ihr Eigenkapital, das Kreditgeschäft muss zurückgefahren werden, teils droht sogar die Schließung eines Instituts.

Der Internationale Währungsfonds kam – zeitgleich mit der Berliner Runde im Kanzleramt – mit neuen Horrorzahlen: Weltweit muss sich die Finanzwirtschaft auf Verluste von mehr als vier Billionen Dollar (3,09 Billionen Euro) einstellen. Zwei Drittel der erwarteten Abschreibungen entfielen dabei auf Banken.

Die große Frage ist nun auch in Deutschland: Wohin mit dem «Finanz-Müll» und wer bezahlt die Zeche? Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück lehnten bisher eine zentrale «Bad Bank» ab, in die sämtliche Ramschpapiere aller Banken ausgelagert werden, allein zulasten der Steuerzahler. Verursacher und Aktionäre sollen nicht aus der Verantwortung entlassen werden.

Es schält sich nun eine Garantielösung heraus, die allen Banken – ungeachtet ihrer Eigentümerstruktur – zur Verfügung stehen soll. Der Bund trete nicht in direkte Haftung, betonte Steinbrück nach der Kanzleramts-Runde. Auch Belastungen für Steuerzahler solle es nicht geben. Ob dies aufgeht, wird sich zeigen, wenn aus Risiken Verluste werden und die Schlussrechnung erst in Jahren präsentiert wird.

Bis es zu einer Lösung müssen auch andere Fragen geklärt werden. Wer etwa bestimmt den Preis der Altlasten und notleidenden Papiere, und wer legt fest, welche Papiere überhaupt als Risiko eingestuft werden? Welche Auswirkungen sind für die Staatskassen wirklich zu befürchten, wie werden Ausfallrisiken ermittelt? Auch geht es um international abgestimmte Lösungen, um Wettbewerbsverzerrungen und Subventionswettlauf zu verhindern. Hinzu kommen aktienrechtliche Fragen oder das Problem, wie der «Schrottplatz» personell und finanziell ausgestattet wird.

Steinbrück nutzt die «Bad-Bank»-Debatte natürlich auch, um eine Neuordnung der überwiegend maroden Landesbanken zu beschleunigen. Die Landesbanken sind aus seiner Sicht Hauptkandidaten für «Bad Banks». Er will die Zahl der Institute verringern. Dagegen sperren sich die Länder, die ungern auf «eigene» Landesbanken verzichten wollen. (Alexandra Ringleb und André Stahl, dpa)