Deutschland
Das auf zwölf bis 17 Milliarden Euro bezifferte Maßnahmenbündel soll – so die Hoffnung der Bundesregierung – Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Euro in den nächsten zwei Jahren anstoßen und damit eine Million Arbeitsplätze sichern. Zu den Maßnahmen zählen unter anderem bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen, Steuervorteile bei Handwerkerleistungen, der befristete Erlass der Kfz-Steuer für Neuwagenkäufer sowie die Aufstockung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms. Das Paket sieht zudem mehr Geld für Kommunen und den Verkehr vor. Anfang Januar will die Regierung beraten, ob weitere Maßnahmen nötig sind. Der Ruf nach Steuersenkungen oder die Ausgabe von Konsumgutscheinen wird immer lauter.

Frankreich
Präsident Nicolas Sarkozy hat ein 26-Milliarden-Programm zur Konjunkturbelebung angekündigt. Es sieht Infrastruktur-Maßnahmen sowie Hilfen für die Automobilindustrie vor, die damit zügiger abgasarme Autos entwickeln soll. Um die Franzosen zum Kauf neuer Wagen anzuregen, zahlt der Staat eine Verschrottungsprämie von bis zu 1000 Euro. Der Bausektor soll durch mehr zinslose Darlehen an Haus- oder Wohnungskäufer belebt werden. Schecks von 200 Euro für Haushalte mit geringem Einkommen sollen den Konsum ankurbeln. Steuersenkungen sind nicht vorgesehen.

Italien
Auch die italienische Regierung von Silvio Berlusconi hat ein Anti-Krisen-Paket geschnürt. Familien mit geringem Einkommen und Rentner sollen einen Steuerbonus von bis zu 1000 Euro erhalten, Unternehmen bekommen einen Nachlass bei der regionalen Ertragssteuer. Die Regierung plant zudem Ausgaben von 16,6 Milliarden Euro für große Infrastrukturvorhaben.

Großbritannien
Premier Gordon Brown will mit einer vorübergehenden Senkung der Mehrwertsteuer von 17,5 auf 15 Prozent die Wirtschaft wieder ankurbeln. Das gesamte Programm hat ein Volumen von rund 20 Milliarden Pfund (23,2 Milliarden Euro) und sieht auch die Sanierung von Schulen sowie Erleichterungen für Mittelständler und Hauseigentümer vor.

USA
Schon im Februar verabschiedete der Kongress ein Paket im Umfang von 168 Milliarden Dollar. Es sah im Wesentlichen Steuerrückzahlungen zwischen 300 und 1200 Dollar für die Bürger vor, Unternehmen erhielten Investitionsanreize. Der künftige Präsident Barack Obama will mit einem «aggressiven» Programm die stockende Wirtschaft wieder in Schwung bringen – in Medienberichten ist von bis zu 700 Milliarden Dollar in einem Zeitraum von zwei Jahren die Rede. Dazu zählen Steuererleichterungen für untere und mittlere Einkommen und Investitionen in Schulen, Infrastruktur und alternative Energien.

Japan
Die Regierung in Tokio will die Konjunktur nach einem ersten Paket in Höhe von umgerechnet rund 90 Milliarden Euro erneut ankurbeln. Dafür sind Ausgaben von umgerechnet knapp 40 Milliarden Euro geplant. Zu dem Paket gehören auch Steuersenkungen und ein Rettungsschirm besonders für mittelständische Firmen.

China

Für die kommenden zwei Jahre ist ein Paket in Höhe von rund 470 Milliarden Euro geplant. Das Geld soll unter anderem in den Bau von Wohnungen für untere Einkommensschichten und in Infrastrukturprojekte auf dem Land fließen. Zudem will Peking damit Projekte der Wasser- und Elektrizitätswirtschaft fördern und Umweltschutzmaßnahmen verbessern. In dem Paket sind allerdings auch einige ohnehin geplante Ausnahmen mitgerechnet.

EU
Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat ein Konjunkturpaket von 200 Milliarden Euro vorgestellt, das entspricht 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aller EU-Staaten. Allerdings beruht der Plan überwiegend auf nationalen Anstrengungen: 170 Milliarden der 200 Milliarden sollen die Länder aus eigenen Mitteln aufbringen, der Rest soll aus den Töpfen der EU kommen. Der Plan, der zum Beispiel Investitionen in umweltfreundliche Technologien oder Steuersenkungen vorsieht, soll Ende kommender Woche in Brüssel von den EU-Staats- und Regierungschefs beraten werden. Zudem regte Barroso an, die Länder sollten vorübergehend die Mehrwertsteuer absenken – das stieß bei den meisten nationalen Regierungen aber auf Ablehnung. (nz)