Teures Tanken:
Regierung sieht bei sich keine Sprit-Schuld
12. Mai 2008 11:35
 |  Vor Pfingsten sind die Preise deutlich gestiegen | Foto: AP |
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Der Staat verdiene nicht am starken Anstieg der Benzinpreise, heißt es aus dem Finanzministerium. Der ADAC rechnet unterdessen nicht damit, dass die Treibstoff-Kosten in naher Zukunft sinken.
In der Diskussion über Energiesteuersenkungen wegen der hohen Spritkosten hat das Bundesfinanzministerium den Vorwurf zurückgewiesen, dass der Staat an der Preisexplosion verdiene. «Ein hoher Preis regt aber dazu an, weniger Kraftstoff zu verbrauchen», teilte ein Ministeriumssprecher am Sonntag mit. Wenn weniger verbraucht werde, «sinken auch die Einnahmen des Staates aus der Energiesteuer».
Von 1999 bis 2003 habe der Staat die Energiesteuer in fünf Stufen erhöht für einen Liter Benzin etwa von 50,1 auf 65,45 Cent. Die ökologische Steuerreform war damit abgeschlossen. «Seit 2003 hat sich die Energiesteuer auf Kraftstoffe nicht mehr erhöht», sagte der Sprecher. Der Steueranteil am Spritpreis sei seit Einführung der Ökologischen Steuerreform prozentual zurückgegangen. «Bei Diesel sank er von 1999 bis 2006 von 72 auf 54 Prozent», erläuterte er. Seitdem mache der steigende Rohölpreis einen immer größeren Anteil an den Tankstellenpreisen aus, hieß es in der Mitteilung. Der Sprecher verwies auch darauf, dass Einnahmen aus der Ökosteuer der Rentenkasse zugute kommen.
«Das Auf und Ab wird weitergehen»
Nach Einschätzung des ADAC können sich deutsche Autofahrer auch nach Pfingsten kaum Hoffnung auf eine Entspannung bei den Spritpreisen machen. «Aussichten auf deutlich niedrigere Preise gibt es unter den gegebenen Bedingungen nicht», sagte der ADAC-Kraftstoffmarkt-Experte Jürgen. «Das Auf und Ab der Preise an den Tankstellen wird weitergehen.» Dies sei auch ein Zeichen des lebhaften Wettbewerbs. In Regionen, in denen die Benzinpreise vergleichsweise niedrig lägen, falle derzeit häufig auch die Differenz zwischen Benzin und Diesel relativ gering aus. «In solchen Regionen nähern sich die Benzinpreise dem Dieselpreis von oben», erklärte Albrecht.
Gründe für die hohen Preise
Die hohen Kraftstoffpreise passten einerseits zu den Rekord- Rohölpreisen. Angesichts der weltweit großen Nachfrage seien die Zeiten billigen Öls wohl vorbei, auch wenn die derzeitige Spekulationsblase irgendwann einmal platzen sollte, sagte der Experte. Hinzu komme, dass die Mineralölkonzerne wie üblich pünktlich zum Beginn der Pfingstferien zusätzlich an der Preisschraube gedreht hätten. «Das wird zwar aus mir nicht erklärlichen Gründen immer wieder bestritten, ist aber ein marktwirtschaftliches Verhalten in Reinkultur», sagte Albrecht. In der vergangenen Woche habe es nach den vom ADAC erhobenen Daten an den Zapfsäulen jeden Tag einen Preisanstieg gegeben. Außerdem gingen je Liter Benzin bei den aktuellen Rekordpreisen fast 90 Cent als Steueranteil an den Staat. «Das ist sehr viel Geld.» ADAC- Präsident Peter Meyer forderte deshalb auf der Hauptversammlung des Automobilclubs am Samstag in Landau Abstriche bei der Ökosteuer.
Sparen übers Internet
Die Autofahrer könnten die Entwicklung beeinflussen, indem sie sich vorab beispielsweise über das Internet über die Preise an den Zapfsäulen ihres Zielortes informieren und günstige Tankstellen ansteuern, riet Albrecht. Der lokale Wettbewerb könne aber wohl lediglich ein «Feintuning» bedeuten. (dpa)
