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Streit über Subventionsrückzahlung : 

Einigung zwischen NRW und Nokia möglich

27. Apr 2008 16:39, ergänzt 16:42
Eine Einigung zwischen Nokia und NRW scheint möglich
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Die Landesregierung und der Handyhersteller haben einen Bericht dementiert, wonach Nokia Geld in eine Stiftung zahlt. Es gebe aber Gespräche, die konstruktiv verliefen, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums.

Die Gespräche zwischen dem Handyhersteller Nokia und der nordrhein-westfälischen Landesregierung über die Rückzahlung von Subventionen für das Werk in Bochum laufen konstruktiv. Eine Einigung gebe es aber noch nicht, sagten eine Nokia-Sprecherin und ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums am Sonntag der AP. Es gebe Gespräche, die sehr konstruktiv verliefen, sagte der Ministeriumssprecher.

Sie widersprachen damit einem Bericht des Magazins «Focus», wonach Nokia 30 Millionen Euro in eine Stiftung mit dem Namen «Growth for Bochum» (Wachstum für Bochum) zahlt. Im Gegenzug werde die Landesregierung auf die Rückzahlung von 61 Millionen Euro Subventionen verzichten, die Nokia für den Aufbau des Bochumer Werks erhalten habe, hieß es in dem Vorabbericht vom Sonntag. Darauf hätten sich beide Seiten nach monatelangen Verhandlungen verständigt.

«Das kann ich nicht bestätigen»

«Das kann ich nicht bestätigen», sagte eine Konzernsprecherin der AP. Nordrhein-Westfalen fordert das Geld vom finnischen Weltmarktführer zurück, weil der Konzern angeblich Arbeitsplatzzusagen bei dem vor der Schließung stehenden Handy-Werk nicht erfüllt hat, die mit den Finanzhilfen verbunden waren.

Das Unternehmen weist den Vorwurf zurück. Es ist der höchste Rückforderungsanspruch in der Geschichte des Landes gegenüber einem einzelnen Unternehmen. Von der für 30. Juni geplanten Werkschließung sind rund 2300 Beschäftigte betroffen. (dpa/AP)


 
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