14. Apr 2008 21:55
Die Umweltbehörde in Hamburg hat die Frist für die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für das Kraftwerk Moorburg auf Juni verschoben. Das will Vattenfall sich nicht bieten lassen.
Damit solle erreicht werden, dass die bei der Behörde beantragte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Bau des Kraftwerks so schnell wie möglich erteilt wird. Vattenfall will in dem südlichen Stadtteil Moorburg ein Steinkohlekraftwerk mit einer Leistung von rund 1.600 Megawatt bauen. Nach der Zulassung des vorzeitigen Baubeginns von der Behörde hatte der Konzern im November mit den Arbeiten begonnen. Allerdings stehen noch die immissionsschutzrechtliche und wasserrechtliche Genehmigung aus. Für den planmäßigen Fortgang des Baus sei die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung dringend erforderlich, erklärte Vattenfall. Die gesetzlich vorgegebene Frist für die Erteilung sei spätestens am 10. März abgelaufen. Die zuständige Umweltbehörde hatte die Frist auf den 10. Juni verschoben, weil noch Prüfungen ausstünden.
Moorburg gilt als der einzige noch offene Streitpunkt der schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen, die am Dienstag und Mittwoch in die entscheidende Runde gehen. Am Donnerstag wollen CDU und Grüne den Koalitionsvertrag präsentieren. Laut «Focus» hatte Vattenfall-Chef Hans-Jürgen Cramer in einem Gespräch mit Bürgermeister Ole von Beust (CDU) vorgeschlagen, Moorburg könne zunächst stark gedrosselt ans Netz gehen und erst ausgelastet werden, wenn die derzeit in der Entwicklung befindliche Technologie zur CO2-Filterung bereit stehe. Ein Senatssprecher hatte in der vergangenen Woche ein Gespräch zwischen von Beust und Cramer bestätigt, aber keine Angaben zum Inhalt gemacht. Vattenfall wollte den Bericht nicht kommentieren. (AP)
