IG-Metall-Chef Berthold Huber hat auf einer Großkundgebung am Dienstag in Bochum die geplante Schließung des Bochumer Nokia-Werks als «Kampfansage an die gesamte IG Metall» bezeichnet. Er forderte das Management des finnischen Handy-Herstellers erneut zur Rücknahme der Pläne auf. «Ich fordere den Konzernvorstand auf, ein Konzept vorzulegen, das den Beschäftigten und der Region eine Zukunft gibt», sagte Huber.

Die Beschäftigten kämen nicht als Bittsteller, sie hätten in Jahren harter Arbeit die Gewinne des Konzerns miterwirtschaftet. Andernfalls werde die IG Metall den Widerstand organisieren, sagte Huber. Der Gewerkschaftschef warf dem finnischen Konzern vor, die Menschen zu verhöhnen und die Öffentlichkeit zu belügen. «Nicht wegen mangelnder Wettbewerbsfähigkeit soll Bochum geschlossen werden, sondern wegen der ungezügelten Gier nach maßlosen Profiten», so Huber.

Nokia habe sich zum Ziel gesetzt, das Vermögen seiner Anleger alle fünf Jahre zu verdoppeln. Das sei «aberwitzig» und untergrabe das wirtschaftliche Fundament und das soziale Gefüge jeder Gesellschaft, sagte Huber. Diese «skrupellose Geschäftspolitik» übersteige die «Grenze des Zumutbaren». Das Konzept, zu niedrigen Löhnen und niedrigen Steuern in Osteuropa zu produzieren, aber zu höchsten Preisen und höchsten Gewinnmargen im Westen zu verkaufen, ginge auf Dauer nicht auf, sagte Huber. «Solche Konzerne sägen am Ast auf dem sie sitzen.»

Rund 15.000 Menschen hatten sich zu einer Großdemonstration gegen die Schließung des Werks in der Ruhrgebietsstadt eingefunden. Auf Transparenten forderten sie: «Betriebsschließung zurücknehmen» und «Nicht ohne Kampf ins Aus».

Die IG Metall hatte nach Bekanntwerden der Schließungspläne zu der Aktion aufgerufen. Sie rechnete im Vorfeld mit der Teilnahme von bis zu 20.000 Menschen. Nokia hatte vergangene Woche angekündigt, sein Bochumer Werk noch in diesem Sommer stillzulegen und die Produktion nach Rumänien zu verlagern. Von der Schließung sind nach Angaben des Unternehmens rund 2300 Beschäftigte betroffen. Hinzu kommen nach Gewerkschaftsschätzungen 1000 Leiharbeiter und 1000 Beschäftigte in Zulieferfirmen.

Zu der Protestkundgebung am Dienstag hatten laut IG-Metall-Funktionär, Volker Strehl, auch Mitarbeiter von VW aus Wolfsburg, Ford in Köln und Opel in Rüsselsheim ihr Kommen angekündigt. Solidarisch mit der Nokia-Belegschaft zeigten sich ferner die Bochumer Opelarbeiter. «Seit 11 Uhr stehen hier die Bänder still», sagte Dirk Bresser, IG-Metall-Vertrauenskörperleiter im Bochumer Opel-Werk, am Dienstag. Die gesamte Frühschicht und auch Teile der Mittagsschicht wollten sich dessen Angaben zufolge an der Kundgebung beteiligen.

Inzwischen hat sich auch der Deutsche Gewerkschaftsbund mit den Beschäftigten des Nokia-Werks solidarisch erklärt. In einer Solidaritätsadresse vom Dienstag hieß es: «Es ist nicht hinnehmbar, dass mehr als 4000 Beschäftigte direkt oder indirekt durch die Schließung des Bochumer Werks ihren Arbeitsplatz verlieren.» Von dem finnischen Unternehmen sei es «geradezu unanständig, nach Auslaufen von Staatshilfen in Größenordnungen von annähernd 90 Millionen Euro dem Standort Bochum und der Region den Rücken zu kehren», so der DGB. Die Gewerkschaften erwarteten von Nokia eine Entscheidung für den Standort Bochum. «Die Aufforderung geht an die Politik, diesen Prozess im Sinne der Erhaltung von Arbeitsplätzen entschieden zu unterstützen.»

Unter den Demonstranten in Bochum wurden auch NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sowie der Vorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, erwartet. Die SPD-Landtagsfraktion hatte ihre Sitzung nach Bochum verlegt und wollte geschlossen zu der Kundgebung auf die Straße gehen.

Unterdessen schaltete sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Kampf um das Bochumer Nokia-Werk ein. Nach eigenen Angaben habe sie bereits am Montag mit Unternehmens-Chef Olli-Pekka Kallasvuo gesprochen und ihm die Meinung gesagt, teilte sie am Dienstag dem Sender NDR Info mit. «Ich habe deutlich gemacht, dass ich die gesamte Kommunikation und alles, was darum herum ist, unverständlich finde.» Sie zeigte sich gleichwohl skeptisch, dass die Firma ihre Schließungspläne revidiert. Die Regierung werde aber alles tun, um den Menschen zu helfen.

«Wenn die Entscheidung nicht revidiert wird, wofür einiges spricht, muss jetzt alles daran gesetzt werden, Menschen, die dort betroffen sind, eine Perspektive zu geben», so die Kanzlerin. In diesem Zusammenhang habe sie auch mit IG-Metall-Chef Berthold Huber gesprochen. Nach Auffassung von Merkel zeigt der Fall erneut, dass Subventionen «kein Garant für alle Zeit» sind. Dennoch werden in Ausnahmefällen weiter Subventionen nötig sein, insbesondere bei der Ansiedlung von Unternehmen in Ostdeutschland.

Auch Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat sich kritisch über die geplante Schließung des Bochumer Werks geäußert. Die Gründe dafür seien aus seiner Sicht «nicht voll nachvollziehbar», sagte der CSU-Politiker am Dienstag. Für die betroffenen Arbeitnehmer sei dies eine schockartige Entwicklung. «Ich hoffe, dass die Gespräche dazu führen, dass man einen Teil der Produktion oder Entwicklung weiter betreibt - oder sich im anderen Fall entsprechend um die Arbeitnehmer kümmert», sagte der Minister.

Doch die Gespräche zwischen dem finnischen Nokia-Management und dem deutschen Betriebsrat haben nach Angaben des IG-Metall-Vorsitzenden Berthold Huber keine Fortschritte gebracht. Die Unternehmensleitung habe «die harte Linie eingeschlagen», sagte der Gewerkschafter am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. Er drohte dem Konzern deshalb mit einer «knüppelharten Auseinandersetzung». (nz/dpa/AP)