Lokführer streiken für drei Stunden
04.10.2007
Herausgeber: netzeitung.de
Am Freitag streiken die Lokführer
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
In der Verhandlung über die Zulässigkeit erneuter Lokführerstreiks bei der Deutschen Bahn zeichnet sich ein längeres Tauziehen vor dem Arbeitsgericht Chemnitz ab. Nach mehr als fünf Stunden begannen am Donnerstagabend Beratungen zur Sache. Der Anwalt der Lokführer-Gewerkschaft GDL stellte im Gerichtssaal Anträge, die von der Bahn beantragten Einstweiligen Verfügungen gegen Streiks der GDL zurückzuweisen.
Diskutiert wurde unter anderem auch, ob derartige Verfügungen nur für den angedrohten bundesweiten Streik von 8.00 bis 11.00 Uhr an diesem Freitag oder für länger wirksam sein könnten. Zudem wollte die GDL einen Arbeitsrechtler zu Wort kommen lassen. Nach Verhandlungsbeginn am Nachmittag war es zunächst stundenlang um einen Befangenheitsantrag der GDL gegen den Richter gegangen, der aber als unbegründet abgewiesen wurde.
Notfallplan für Freitag stehtUnabhängig von der Entscheidung des Gerichts müssen sich Bahnreisende in ganz Deutschland an diesem Freitag auf Einschränkungen im Nah- und Fernverkehr einstellen. Bereits von den frühen Morgenstunden an gilt in jedem Fall ein ganztägiger Notfahrplan, wonach mindestens ein Drittel der Fernzüge und etliche Nahverkehrszüge nicht fahren. ICE-Linien und möglichst jeder zweite Regionalzug sollen aber fahren
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hatte im Verlauf des Donnerstags zur Mäßigung in dem harten Tarifstreit aufgerufen und davor gewarnt, den «Gesprächsfaden abreißen» zu lassen.
Bereits am Mittwoch hatte die Bahn unterstrichen, dass sich die beim Gericht eingereichten Anträge auf alle Bereiche bezögen, also auch auf den Fern- und Güterverkehr. Bis dahin war nur vom Nahverkehr die Rede gewesen. GDL-Chef Manfred Schell kritisierte: «Diese Vorgehensweise des Arbeitgebers ist einfach unerträglich. Statt mit uns zu verhandeln, werden wir schon wieder vor Gericht gezerrt.» Ein GDL- Sprecher fügte hinzu: «Wir sind guter Dinge, dass das Gericht zu unseren Gunsten entscheiden wird.» Die Gewerkschaft sei der festen Überzeugung, dass der Streik rechtmäßig ist.
Nach Angaben des Sprechers plant die GDL eine befristete Arbeitskampfmaßnahme und keinen «24-Stunden-Streik». Sollten weitere Aktionen notwendig sein, würden diese voraussichtlich erst in der kommenden Woche stattfinden. «Wir werden nicht am Wochenende weiterstreiken», sagte er.
Kein «24-Stunden-Streik»Nach Angaben des Sprechers plant die GDL eine befristete Arbeitskampfmaßnahme und keinen «24-Stunden-Streik». Sollten weitere Aktionen notwendig sein, würden diese voraussichtlich erst in der kommenden Woche stattfinden. «Wir werden nicht am Wochenende weiterstreiken», sagte er.
Die Bahn hat sich schon auf die Arbeitsniederlegung eingestellt. Mehr als 1000 zusätzliche Mitarbeiter sollen eingesetzt werden. Ziel sei es, im Streikfall fast alle ICE und alle Auto- und Nachtzüge zu fahren. Bei den Intercity-Zügen ist ein eingeschränkter Verkehr geplant, im Regional- und S-Bahnverkehr soll rund die Hälfte der Züge eine Grundversorgung bieten. Ergänzend würden an einigen Bahnhöfen zusätzlich Busse bereitgestellt. (nz/dpa)