Der frühere Siemens-Chef Heinrich von Pierer hat die umstrittene Millionenzahlung des Elektro-Konzerns Siemens an den ehemaligen Konzernmanager Andreas Kley verteidigt. Auch eine erneute rechtliche Überprüfung habe bestätigt, dass die Abfindung «den vertraglichen Verpflichtungen der Siemens AG entsprochen hat», sagte Pierer am Freitag in München. Mögliche Rückforderungsansprüche würden nach rechtskräftigem Abschluss des laufenden Verfahrens vom Vorstand geprüft.

«Ein solches rechtskräftiges Urteil ist bisher nicht ergangen», hieß es weiter. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft prüfe ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue. Hintergrund ist die Zahlung von 1,7 Millionen Euro Mitte 2004 an Kley. Gegen ihn lief indes seit 2003 bei der Darmstädter Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Bestechung, das im vergangenen Monat abgeschlossen wurde.

Kley hatte im Zuge des Ermittlungen gestanden, zwei Mitarbeiter des italienischen Stromkonzerns Enel bestochen zu haben. Gegen ein Schmiergeld von sechs Millionen Euro verschaffte Kley dem Siemens-Konzern einen Auftrag für Gasturbinen über 338 Millionen Euro. Kley war damals Finanzchef der Sparte Kraftwerksbau. Siemens muss dafür 151 Millionen Euro Strafe zahlen.

Von Pierer und der noch amtierende Konzernvorstand Uriel Sharef sollen trotz der laufenden Ermittlungen mit Kley eine Abfindung vereinbart haben. Die Frankfurter Justiz wolle sich im Rahmen der Ermittlungen «die schriftliche Vereinbarung, die mit Kley getroffen wurde», aushändigen lassen.

Siemens gibt sich unterdessen gelassen. «Wir möchten noch einmal auf Folgendes hinweisen: Die Ansprüche von Herrn Kley ergaben sich aus dem mit ihm bestehenden Vertrag», sagte ein Sprecher. «Einen Goldenen Handschlag gab es für ihn nicht.» (nz)