05. Apr 2007 15:00
Die Gewerkschaft IG Metall will nicht ausschließen, dass auch in den eigenen Reihen Fälle von Bestechung vorgekommen sein könnten. Es gelte - wie bei Siemens - das Prinzip der lückenlosen Aufklärung.
Dieter Scheitor, Siemens-Beauftragter der IG Metall und Aufsichtsratsmitglied des Elektrokonzerns, widersprach Heckmann: «Wir gehen felsenfest davon aus, dass die 1200 IG-Metall-Betriebsräte bei Siemens integer und sauber sind», sagte Scheitor. Darin sei er sich mit IG-Metall-Vizechef Berthold Huber einig. Bei einer so großen Zahl von Betriebsräten könne man Einzelfälle von Begünstigung nicht ausschließen, fügte er einschränkend an. «Aber dann gilt das Prinzip der lückenlosen Aufklärung.»Heckmann, der auch stellvertretender Siemens-Aufsichtsratschef ist, war am Donnerstag nicht mehr zu einer Stellungnahme zu erreichen. Er hatte nach Angaben der Zeitung auch gesagt, er rechne damit, dass die Staatsanwaltschaft rasch aktiv werde und auch das Büro des Gesamtbetriebsrats durchsucht werden könnte. In der Schmiergeld-Affäre wird bisher wegen angeblich verdeckter Millionenzahlungen an die Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB) ermittelt.
Die Firma des ehemaligen Chefs der Alternativ-Gewerkschaft, Wilhelm Schelsky, soll ohne Gegenleistung mehr als 15 Millionen Euro von Siemens kassiert haben. Der Münchner Elektrokonzern hatte bestätigt, dass der Zentralvorstand und Leiter des Siemens-Europageschäfts, Johannes Feldmayer, im Jahr 2001 einen Vertrag mit der Unternehmensberatungsfirma des Arbeitnehmervertreters unterschrieben hatte. Feldmayer, gegen den die Nürnberger Staatsanwaltschaft wegen Untreue ermittelt, war am Mittwoch gegen Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Gegen ihn besteht nach Angaben der Staatsanwaltschaft aber weiterhin dringender Tatverdacht. Wilhem Schelsky sitzt seit Mitte Februar in Untersuchungshaft.
Die IG Metall hat in dem Fall Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Gewerkschaftschef Jürgen Peters hatte erklärt, es gebe Indizien, dass die AUB durch Siemens finanziert worden sei, um eine Art Gegen-Gewerkschaft zur IG Metall aufzubauen. Die AUB bestreitet, Zahlungen von Siemens erhalten zu haben. (AP)
