Die niederländische Versandapotheke DocMorris darf ihre erste eigene Filiale in Saarbrücken wieder öffnen. Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes gab einer Beschwerde des Unternehmens im Eilverfahren statt, wie eine Gerichtssprecherin in Saarlouis bestätigte. DocMorris teilte mit, die Niederlassung werde ihren Betrieb «ab sofort» wieder aufnehmen.

Eine richterliche Entscheidung zur Hauptsache steht unterdessen noch aus. Es werde ein mehrjähriges Verfahren erwartet, hieß es weiter. Das Unternehmen und das saarländische Gesundheitsministerium hatten gegen eine vorige Entscheidung des saarländischen Verwaltungsgerichts Beschwerde eingereicht – damals hatte das Gericht Apothekern vorläufigen Rechtsschutz gewährt und die einstweilige Schließung der DocMorris-Filiale angeordnet.

DocMorris hatte seine Niederlassung in der Saarbrücker Innenstadt am 3. Juli 2006 eröffnet, schließen musste sie am 14. September. Hauptstreitpunkt ist, ob DocMorris als Kapitalgesellschaft eine deutsche Apotheke betreiben darf. Die klagenden Apotheker verweisen auf deutsches Recht, wonach dies Apothekern vorbehalten ist.

DocMorris und das Gesundheitsministerium, das die Betriebserlaubnis für die Niederlassung erteilt hatte, berufen sich hingegen auf die im EU-Recht verankerte Niederlassungsfreiheit. «Wir freuen uns über die Wiedereröffnung und den gesunden Wettbewerb», kommentierte DocMorris-Chef Ralf Däinghaus den Beschluss der Richter. (nz)