05.08.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Telefonbücher
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Die Telekom hat keinen exklusiven Zugriff mehr auf die Bezeichnung «Gelbe Seiten». Das Patentamt löschte die Bezeichnung aus seinem Register.
Nach rund zweijähriger Prüfung hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Marken «Gelbe Seiten» und «Yellow Pages» aus ihrem Register gelöscht. Es handele sich bei diesen Begriffen nur um allgemein gültige Beschreibungen für bestimmte Dienste, die nicht geschützt seien, zitierte das Nachrichtenmagazin «Spiegel» aus dem Beschluss. Damit könnten nun alle Anbieter von Branchenbüchern ihre Adressverzeichnisse «Gelbe Seiten» nennen.
Klagen gegen KonkurrentenFür die Deutsche Telekom
ist die Entscheidung ist ein schwerer Schlag. Deren Tochter DeTeMedien hatte die gängigen Begriffe immer für sich allein beansprucht und alle Konkurrenten, die ihre Branchenbücher und Internet-Verzeichnisse als «Gelbe Seiten» bezeichneten, mit zahllosen Klagen überzogen.
Allein der Internet-Dienst GoYellow Media AG, der die Löschung der beiden Marken beantragt hatte, war von der Telekom in den vergangenen zwei Jahren in mehr als einem Dutzend Prozessen wegen angeblicher Verletzung der Markenrechte angegriffen worden. «Das ist ein echter Durchbruch», sagte GoYellow-Chef Klaus Harisch. Für Fachjuristen komme die Entscheidung nicht überraschend, schreibt das Magazin. Kürzlich waren bereits die Marken Post und Lotto gelöscht worden. (nz)