Die Deutsche Post

kämpft um das Recht auf die Marke «Post». Das Unternehmen will vor Gericht ziehen, nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Löschung der Marke angeordnet hat. Als nächste Instanz werde sich jetzt vermutlich das Bundespatentgericht mit der Sache befassen, sagte ein Konzernsprecher in Bonn.

Wenn dieses nicht der Haltung der Post folge, werde letztlich der Bundesgerichtshof entscheiden müssen. Die Marke werde eingetragen bleiben, bis in letzter Instanz entschieden sei, betonte der Sprecher.

Die Deutsche Post sei «etwas überrascht und sehr verwundert» über die jetzige Entscheidung gewesen. Erst vor zwei Jahren habe das DPMA nach mehrjähriger Prüfung die Marke als eintragungsfähig eingestuft. In einem aufwendigen Verfahren sei mit Gutachten nachgewiesen worden, dass rund 80 Prozent der Bevölkerung den Begriff «Post» mit der Deutschen Post AG in Verbindung bringe.

Das DPMA hatte bereits am 14. Dezember den Beschluss gefasst, die Marke «Post» zu löschen und stellte den entsprechenden Beschluss Ende Dezember dem Konzern zu. Den Antrag auf Löschung der Marke «Post» hatten der Bundesverband Internationaler Express- und Kurierdienste (BIEK) und weitere Post-Wettbewerber gestellt.

Die Bezeichnung Post beziehe sich in erster Linie auf eine allgemeine Dienstleistungsfunktion, hieß es in ihrer Begründung. Der BIEK zeigte sich über die Entscheidung des DPMA erfreut: Das Amt habe deutlich gemacht, dass «Post» als zentraler Sachbegriff anzusehen sei. (nz)