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Italiens Notenbankchef ist kaum noch zu halten

18. Aug 2005 13:35
Antonio Fazio
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Für den italienischen Zentralbankchef Fazio ist die Zeit wohl abgelaufen. Unter dem Vorwurf der Parteinahme in einem Bieterkampf werden Rücktritts-Rufe immer lauter - der Regierung geht es nur noch darum, das Gesicht zu wahren.

Von Matthias Breitinger

Die Vorwürfe lesen sich wie die Zutatenliste eines spannenden Wirtschaftsthrillers: Scheingeschäfte, illegale Absprachen, abgehörte Telefonate, unzulässige Begünstigung. Mit diesen Machenschaften schlägt sich die italienische Justiz nun schon seit einiger Zeit herum – und im Mittelpunkt des Skandals steht pikanterweise der Präsident der Zentralbank, Antonio Fazio. Er soll – obwohl als Bankenaufseher zu Neutralität verpflichtet – italienische Bieter in der Übernahmeschlacht um die neuntgrößte italienische Bank, die Banca Antonveneta, begünstigt haben.

Schon seit mehreren Wochen ist der Skandal Thema in den großen italienischen Zeitungen, die es sich nicht nehmen ließen, ausführlich mitgeschnittene Telefonate zwischen Fazio und seinem guten Bekannten, dem Chef der kapitalschwachen Genossenschaftsbank Banca Popolare Italiana (BPI), Gianpiero Fiorani, abzudrucken. Nach Ansicht der ermittelnden Justizbehörden ermunterte Fazio Fiorani, ein Angebot für Antonveneta gegen die Offerte der niederländischen Bank ABN Amro abzugeben.

«Die Stirn küssen»

Hintergrund: Der Parmalat-Skandal
Dabei sagte Fazio am Telefon zu Fiorani: «Wir dürfen jetzt keinen falschen Schritt tun.» Er werde sich um Lamberto Cardia, den Chef der Börsenaufsicht Consob, «kümmern». Die Consob hatte sich gegen eine größere Beteiligung der BPI an Antonveneta ausgesprochen, weil die italienische Bank nicht über ausreichende Mittel für den Zukauf verfüge. Fazio setzte sich jedoch darüber hinweg. Fiorani bedankte sich am Telefon bei Fazio und sagte, er wolle ihm «die Stirn küssen».

Angeblich floss für die Gefälligkeiten auch Geld. So deuten die Ermittler jedenfalls Äußerungen am Telefon zwischen Fazios Ehefrau Maria Cristina Rosati und Fiorani. Inzwischen ist der BPI-Chef suspendiert. Eine Richterin in Mailand erteilte ihm und weiteren Managern ein zweimonatiges Berufsverbot wegen des Vorwurfs der Bilanzfälschung und Kursmanipulation.

Rücktrittsforderungen nehmen zu

Mittlerweile hat die Consob das Übernahmeverfahren zwischen BPI und Antonveneta gestoppt. Möglicherweise muss die BPI wegen ihren klammen Finanzlage sogar Anteile, die sie schon an Antonveneta hält, verkaufen. Die italienische Justiz beschlagnahmte die Aktien – als möglicher Käufer gilt ABN Amro. Auch in einem anderen Bieterkampf soll Fazio interveniert haben: Im Ringen um die Banca Nazionale del Lavoro hat der Zentralbankpräsident angeblich ebenfalls Partei für italienische Bieter gegen die spanische Großbank Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (BBVA) ergriffen.

Vor diesem Hintergrund wird der Druck auf Fazio zusehends größer. Am Donnerstag forderte nun auch Arbeitgeberchef Luca di Montezemolo Fazios Rücktritt. «Ich denke, Antonio Fazio hätte zurücktreten müssen, denn wenn man so schwer die Glaubwürdigkeit und die Neutralität des Systems untergräbt, muss man die Konsequenzen daraus ziehen», wurde Montezemolo in italienischen Medien zitiert. Zuvor hatten auch Politiker der Opposition gewarnt, ein Verbleiben Fazios im Amt schade Italiens Glaubwürdigkeit und Ansehen.

Bemühungen, das Gesicht zu wahren

Dass Fazio gehen muss, ist in Italien keine Frage mehr – es geht nur noch um das Wann und Wie. Im Grunde ist der italienische Notenbankchef «Governatore» der Banca d'Italia auf Lebenszeit. Doch mittlerweile hat auch Ministerpräsident Silvio Berlusconi eingesehen, dass er nicht länger an seinem Bankvorsteher festhalten kann. Zu heftig ist die Kritik, zu schwerwiegend sind die Vorwürfe, denen sich Fazio gegenüber sieht.

Unter dem Druck will die Regierung offenbar die Banca d'Italia reformieren. So soll die Amtszeit des «Governatore» begrenzt werden. Auch soll der Zentralbankchef künftig seine Entscheidungen nicht mehr im Alleingang treffen, sondern gemeinsam mit einem Kollegium abstimmen. Erwogen wird auch eine Beschneidung der Bankenaufsichts-Kompetenzen der Banca d'Italia – zumal die Zentralbank Eigentum der italienischen Banken ist. Ein Interessenskonflikt ist also vorprogrammiert.

Um das Gesicht zu wahren, könnte die Regierung die Lösung finden, dass Fazio bis Mitte nächsten Jahres im Amt bleibt – dann wird er 70 Jahre alt und könnte aus Altersgründen das Amt abgeben. Fazio soll am 26. August vor einem Ministerausschuss zu den Vorwürfen Stellung nehmen. Dann werden wohl auch die Reformvorschläge diskutiert. Fazio beharrt weiterhin darauf, nichts falsch gemacht zu haben.

«Dieses System ist schlecht für das Land»

Aus heutiger Sicht könnte er – zumindest juristisch, wenn auch nicht ethisch – Recht haben. «Er mag sich vielleicht parteiisch verhalten haben, aber unsere Regeln erlauben ihm das», sagte Donato Masciandaro, Wirtschaftsprofessor der Mailänder Universität Bocconi, dem «Handelsblatt». Er forderte eine Änderung der Gesetze: «Dieses System ist schlecht für das Land. Eine unabhängige Behörde ist gut, aber sie muss auch rechenschaftspflichtig sein.»

Es ist nicht allein dieser Skandal, der ein äußerst schlechtes Licht auf die Banca d'Italia wirft. Beobachtern fällt sofort der Name Parmalat ein. So schrieb das britische Wirtschaftsmagazin «Economist», Italien habe offenbar aus dem Skandal um den Nahrungsmittelkonzern nichts gelernt. Auch damals versagte die Zentralbank in ihrer Rolle als Finanzmarktaufsicht.

 
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