Die Deutschen müssen sich nach Ansicht von EnBW-Chef Utz Claassen auf weiter steigende Strompreise einstellen. «Es gibt drei preissteigernde Einflüsse: die wachsenden staatlichen Lasten für die Energieunternehmen, den veränderten Energiemix durch den Ausstieg aus der Atomenergie und die globale Tendenz zu höheren Preisen bei fossilen Energieträgern wie Öl», sagte Claassen der Nachrichtenagentur dpa. «Fraglich ist, ob die Energiewirtschaft diese drei kostentreibenden Faktoren durch Effizienz alleine ausgleichen kann. Ich bin da skeptisch»

Die Liberalisierung und der damit einhergehende Wettbewerb auf dem deutschen Strommarkt haben sich nach Ansicht von Claasen schon «preismindernd» ausgewirkt. «Nur der Anteil staatlich induzierter Kosten hat sich erhöht», betonte er. Wenn man diese Lasten herausrechne, seien die Strompreise im Vergleich zum Jahr 1998 für die Haushalte und die Industrie gesunken. «Der Liberalisierungsfortschritt ist durch die staatlichen Eingriffe aufgefressen worden», ist er überzeugt.

Die Bundesregierung hat sich vor wenigen Wochen auf das neue Energiewirtschaftsrecht geeinigt, mit dem der deutsche Strommarkt weiter liberalisiert werden soll. Mit dem neuen Gesetz, das noch der Zustimmung des Bundesrates bedarf, wird auch die Regulierungsbehörde für den Strom- und Gasmarkt ihre Arbeit aufnehmen.

Eine EU-Richtlinie sah vor, dass die Behörde schon zum 1. Juli 2004 hätte aufgestellt sein müssen. Die Kommission hat Deutschland und acht weiteren EU-Ländern deshalb ein Ultimatum gestellt. Sollte das Gesetz nicht binnen zwei Monaten verabschiedet sein, will die EU gegen die Länder klagen.

Nach einer Statistik des Verbands der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) zahlte Ende 2004 ein durchschnittlicher Drei-Personen-Haushalt im Schnitt monatlich 52 Euro Stromkosten, etwa zwei Euro mehr als 1998. Demnach schlugen 1998 Steuern und Abgaben auf der Stromrechnung mit 12,35 Euro pro Drei-Personen-Haushalt zu Buche, 2004 mit 20,73 Euro.

In den kommenden zehn Jahren will EnBW-Chzef Claassen «im Milliardenbereich» in die Stromnetze investieren. Die Summe hänge aber von den Anreizen ab, die das Energiewirtschaftsgesetz den Stromkonzernen gebe, sagte er. Mit dem Gesetz und dem neuen Regulierer sollen die so genannten Netznutzungsentgelte kontrolliert werden, um mehr Wettbewerb auf dem Strommarkt zu ermöglichen. Die Rendite die mit den Entgelten erwirtschaftet wird, darf dabei laut Gesetzentwurf 6,5 Prozent nicht übersteigen. Die Gebühren werden fällig, wenn ein Energiekonzern Strom durch das Netz eines Konkurrenten leitet. (nz)