03. Sep 2004 11:53
In Suchmaschinen können auch geschützte Markennamen als Begriffe eingegeben werden. Weil Google und Yahoo das auch zum Verkauf von Werbung nutzen, müssen sie sich vor Gericht verantworten.
Der US-Versicherer Geico darf die Internetsuchmaschine Google und den zu Yahoo gehörenden Konkurrenten Overture wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht verklagen. Wie der US-Branchendienst Cnet auf seiner Homepage berichtete, wurde die Klage bereits Ende August zugelassen. Anträge von Google und Overture auf Niederschlagung des Verfahrens seien dabei zurückgewiesen worden.Geico sieht dabei die Rechte an seinem geschützten Firmennamen verletzt, denn er könne in der Internetsuche bei Google und Yahoo eingegeben werden. Die Firmen würden auf Basis der Abfrage Werbung schalten oder so genannte sponsored links an Kunden verkaufen. Nach Auffassung des Versicherungskonzerns werden damit seine Markenrechte verletzt.
Das Gericht stimmte dem Bericht zufolge der Geico-Auffassung zu, dass die Beklagten «die Marken von Geico nutzen und dafür haftbar gemacht werden können», zitierte Cnet aus dem Richterspruch. Zugleich gab Richterin Leonie Brinkema aber Anträgen der verklagten Unternehmen statt, Forderungen wegen mutmaßlicher schuldhafter Behinderung des Geico-Geschäfts sowie Verschwörung abzuweisen. Damit bleibt zunächst unklar, ob Google und Overture im Falle einer Verurteilung Markennamen ganz aus ihrer Suche herausnehmen müssen oder ob sie dem Rechteinhaber lediglich Abgaben für die Nutzung zahlen müssen. Ein Geico-Sprecher habe betont, die Nutzung der Markennamen durch Google und Overture müsse «gestoppt» werden.
Ein Google-Sprecher betonte laut Cnet, dass sich das Unternehmen «vehement» gegen die Klage wehren werde. Es sei schließlich nicht die erste mit ähnlichen Anschuldigungen. Er beharrte auf der Argumentation des Suchmaschinenbetreibers, das Unternehmen nutze den Markennamen nur in «internen Algorithmen». Sie dienten der Festlegung, welche Anzeigen gezeigt werden sollen.