Seehofer entdeckt Spielzeug für sich
23.08.2007
Herausgeber: netzeitung.de
Zuletzt wurden immer wieder bedenkliche Substanzen in Spielwaren aus China gefunden
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Horst Seehofer reagiert auf Kritik der Grünen, indem er sie zurückweist. Doch schärfere Kontrolle für möglicherweise gesundheitsgefährliche Spielwaren aus China sind «nicht unproblematisch», meint der Minister.
Nach Rückrufaktionen von giftigem Spielzeug und Baby-Lätzchen aus China will Bundesverbraucherminister Horst Seehofer (CSU) schärfere Kontrollen prüfen. «Wir müssen gemeinsam mit unseren Ländern, die die Kontrollerfahrung haben, darüber reden, ob es da Lücken gibt», sagte Seehofer der Nachrichtenagentur dpa. Dabei müssten Bund und Länder prüfen, welche Produkte möglicherweise abgewiesen werden müssten und ob es vorsätzliche Rechtsverstöße gebe. Es gehe auch um Lebensmittel aus China. «Das ist nicht unproblematisch», sagte Seehofer. Jeder Unternehmer sei verantwortlich für die Sicherheit, aber wenn es um die Gesundheit gehe, «brauchen wir einen starken Staat».
Zu lange untätig gewesen?Eine schärfere Kontrolle muss nach Ansicht Seehofers auch innerhalb der Europäischen Union (EU) geprüft werden. «Ich habe einen Brief an EU-Verbraucherkommissarin Meglena Kuneva geschrieben, dass das Thema auf die nächste Sitzung der Verbraucherminister kommen muss», sagte er. Wenn es um die Kennzeichnung von Produkten gehe, könnten Änderungen mit Blick auf die europäischen Außengrenzen nur europaweit festgelegt werden.
Seehofer wies den Vorwurf von Grünen-Fraktionschefin Renate Künast nach Untätigkeit im Kampf gegen giftiges Spielzeug zurück. «Wenn meine Vorgängerin mich auffordert, etwas zu tun, frage ich mich: Warum hat sie es nicht getan? China gibt es nicht erst seit eineinhalb Jahren», sagte Seehofer.
Den Vorschlag der SPD-Fraktion nach einer Einbeziehung von Kinderspielzeug in das Verbraucherinformationsgesetz will Seehofer erst später prüfen. «Wir verfolgen ganz genau in der Praxis, wie es wirkt», sagte er. «Ich bin der erste, der das dann, wenn es Verbesserungsbedarf geben sollte, auch dem Deutschen Bundestag vorschlägt.»
Mit dem Gesetz, das der Bundestag im Juli beschlossen hatte, sollen Verbraucher besser von den Behörden zum Beispiel über Lebensmittelskandale informiert werden. «Jetzt bin ich froh, wenn der Bundespräsident das jetzige Gesetz unterschreibt», sagte Seehofer. Bundespräsident Horst Köhler hatte es im Dezember aus rechtlichen Gründen gestoppt. (dpa)
