netzeitung.deFrankreich durchbricht erneut Defizit-Grenze

01.03.2004

 Herausgeber: netzeitung.de

Neben Deutschland hat auch Frankreich im vergangen Jahr mit seinem Haushaltsdefizit die Maastricht-Kriterien verfehlt. Das Land meldete ein Minus von 4,1 Prozent an die EU-Kommission.

Frankreichs öffentliche Haushalte haben im vergangenen Jahr mit einem Defizit von 4,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) abgeschlossen. Dies teilte das französische Statistikamt am Montag der EU-Kommission in Brüssel mit. Bereits 2002 hatte Frankreich mit einer Defizitquote von 3,2 Prozent den im Stabilitäts-Pakt vorgesehenen Höchstwert von drei Prozent überschritten. Die öffentlichen Schulden stiegen demnach von 58,6 auf zuletzt 63 Prozent des jährlichen BIP und lagen damit ebenfalls über dem für die Euro-Staaten festgelegten Höchstwert von 60 Prozent des BIP.
Eichel will Defizit abbauen
Deutschland hatte für 2003 ein Haushaltsdefizit von 3,9 Prozent nach Brüssel gemeldet. Auch im laufenden Jahr wird der Bund die Maastricht-Kriterien nicht erfüllen. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) geht für 2004 von einer Defizitquote von 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus.

Der Schuldenstand der deutschen Staatsfinanzen werde 2004 auf 65 Prozent des BIP steigen, kündigte Eichel in seinem Halbjahresbericht an die Kommission an. Damit verstößt Deutschland wiederholt gegen zwei Maastricht-Kriterien des Stabilitätspakts. Dieser sieht vor, dass die Neuverschuldung maximal drei Prozent des BIP betragen darf. Die Gesamtverschuldung soll 60 Prozent des BIP nicht übersteigen. (nz)