08. Okt 2003 09:16
Die Bundesregierung rechnet im laufenden Jahr Presseberichten zufolge bestenfalls mit einem nur leicht positiven Wachstum. Die Neuverschuldung soll höher liegen als bisher angenommen.
Die Bundesregierung will ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr nochmals nach unten korrigieren. Einem Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) zufolge sei innerhalb der Regierung nur noch unklar, ob die Prognose auf 0,25 Prozent oder gleich auf Null gesenkt werden soll. Derzeit geht die Regierung noch von einem Wachstum von 0,75 Prozent aus. Die Prognose wurde aber schon mehrfach korrigiert.An diesem Mittwoch solle nochmals über die Wachstumsprognose beraten werden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Mit der Senkung würde sich die Bundesregierung den Prognosen der meisten Forschungsinstitute in Deutschland annähern. Diese rechnen schon seit Monaten mit einer Stagnation im laufenden Jahr – einige gehen sogar von einem leichten Schrumpfen der Wirtschaft aus.
Ob auch die Prognose für das kommende Jahr geändert werden soll, wurde zunächst nicht bekannt. Derzeit liegt die Regierungs-Schätzung für 2004 bei zwei Prozent und damit leicht höher als die durchschnittlichen Experten-Prognosen.Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) plant dem Bericht zufolge zudem einen Nachtragshaushalt mit einer zusätzlichen Neuverschuldung von 23 Milliarden Euro. Die Nettokreditaufnahme liege damit bei 41,9 Milliarden Euro für 2003, berichtete die «FAZ» weiter. Der Anteil des gesamtstaatlichen Haushaltsdefizit am Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde damit über vier Prozent liegen.
Die bislang höchste Neuverschuldung des Bundes fiel 1996 an, als der damalige Finanzminister Theo Waigel (CSU) umgerechnet 40 Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehmen musste. (nz)
