17.09.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Ypsilanti
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Geht es um verbotene Inhalte, erweist sich das Videoportal Youtube wieder einmal als träger Brocken. Vor einem Jahr versprach Eigentümer Google, nationales Recht zu respektieren, doch die verbotenen Ypsilanti-Clips sind immer noch da.
Für den Anwalt von Radio ffn ist Youtube einfach eine Nummer zu groß: Wie Pilze bei warmem Herbstwetter aus dem Waldboden ploppen, vermehren sich die Audioclips eines Spaßtelefonates, das der Sender einen Stimmenimitator mit Hessens SPD-Spitzenfrau Andrea Ypsilanti führen ließ. Im Abstand weniger Stunden laden verschiedene Nutzer den Scherzanruf immer wieder hoch, der auf bislang nicht bekannt gewordene Weise aus dem Dateisystem des Hannoveraner Radiosenders raubkopiert wurde. Am Mittwoch war der Materialberg auf rund 40 Quellen angewachsen, darunter auch einige Trittbrettfahrer, die mit Zusätzen wie «ungekürzte Version» weit unspektakulärere Inhalte interessant zu machen versuchen.
Doch das Material ist verbotener Inhalt, denn Ypsilanti hatte dem Sender untersagt, den Scherz zu senden und an ihren Fraktionsgeschäftsführer verwiesen. Der von dem Sender Stunden später Kontaktierte erhielt das Verbot aufrecht. Noch bevor die Radioredaktion das Gespräch löschen konnte, kopierte es offenbar ein bislang Unbekannter, um den Dialog für die Nachwelt zu retten.
Wie dem ins Web lancierten Mitschnitt zu entnehmen ist, holte eine Mitarbeiterin Ypsilanti aus einer im Nebenzimmer laufenden Sitzung ans Telefon. In dem Sieben-Minuten-Gespräch ging es um die politische Lage im Land, um Karriereoptionen für Ypsilanti in der Berliner SPD-Zentrale, was die Angerufene ablehnte, um Hessen nicht dem geschäftsführenden CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch überlassen zu müssen. Einen Korb handelte sich der falsche Müntefering ebenso ein, als es um die Aufgabe des Experimentes ging, mithilfe der Linksfraktion Koch als Ministerpräsident zu beerben. Alles Positionen, die Ypsilanti bereits auch öffentlich vertrat. Die von ihr gezeigte Konsequenz gereicht ihr ebenso nicht zum Nachteil. «Das Gespräch gibt nichts her, was Frau Ypsilanti in schlechtes Licht rückt», sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Gert-Uwe Mende der Netzeitung.
Dennoch wehrt die Hessen SPD die Frage nach einer Freigabe des Ausschnittes vehement ab. Zu grob war ihr der Verstoß gegen geltendes Recht, das den Mitschnitt von Telefonaten ohne Wissen des Teilnehmers verbietet. Ypsilanti untersagte das Senden sofort, nachdem sich der Stimmenimitator outete. «Sie hat es gar nicht erst angehört», erläuterte Mende. Denn «einzig und allein ausschlaggebend» sei gewesen, dass der Sender das Gespräch illegal mitschnitt.
Mittlerweile geht es wieder mal um die Grundsatzfrage, inwieweit Gesetze im Internet nicht nur theoretisch gelten. Hessens SPD will eine Antwort erzwingen. Sie hat es leicht, denn ihr Gegner ist der Radiosender ffn, der erst rechtswidrig mitschnitt, dann den Raub der Datei nicht einmal zu verhindern vermochte. Doch was ist mit den Nutzern? Die vielen Online-Freaks, die den Clip auf ihre Festplatten speichern und anschließend im eigenen Account erneut hochladen, bestätigen das Image von Teilen der Netzgemeinde, der offensichtlich Rechtsbewusstsein fehlt und die Youtube gerne für kleine Machtspiele nutzen.
Die von Youtube favorisierte Selbstkontrolle durch die Nutzer, die problematische Inhalte melden sollen, hat bisher nichts bewirkt. Vollbringt der ffn-Advokat nicht ein Wunder, wird auch Hessens SPD erkennen müssen: Das Internet ist in solchen Fällen schwer kontrollierbar. Der Betreiber und Eigentümer von Youtube, Google, hat seinen Sitz in den USA. Und dort sieht man offenbar keine Eilbedürftigkeit.
Wie schwierig es ist, Verbotenes aus Youtube zu verbannen, zeigte sich zuletzt in großem Stil vor einem Jahr, als «Jugendschutz.net», eine Stelle für die Einhaltung des Jugendschutzes im Internet, in mehr als 100 Fällen rechtsextremistische Hassvideos auf Youtube anmahnte, ohne dass das Unternehmen die Clips herausgenommen hätte. Erst nach ausführlicher öffentlicher Aufmerksamkeit versprach Eigentümer Google, Hetze künftig schneller zu entfernen. Ein Sprecher hatte damals betont, dass sich Youtube an das in den jeweiligen Ländern geltende Recht halte. Die Hessin Ypsilanti hat in diesen Tagen davon noch nichts gespürt. (nz)