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Von Holger Schück
Mit heftiger Kritik an der Sportförderung des Bundesinnenministeriums hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf die Beschlussfassung des Etats im Plenum des Deutschen Bundestags geübt. Das von Otto Schily (SPD) verwaltete Sportförder-Budget hat ein Gesamtvolumen von 132,998 Millionen Euro – das sind 11,8 Prozent mehr als im laufenden Jahr.«Auf Event-Politik umgestellt»
Riegert bemängelt vor allem, dass aus dem Etat des Bundesinnenministeriums für 2005 insgesamt 10,65 Millionen Euro für eine so genannte Standortkampagne zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 bereitgestellt werden. «Das ist eine glasklare Propaganda-Kampagne der Bundesregierung», sagte der Abgeordnete. Schon im Frühjahr nächsten Jahres solle – so Riegert – in Nordrhein-Westfalen mit diesen öffentlichen Geldern «Wahlkampf für Rot-Grün» betrieben werden. Keine Antworten gegeben Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle wies im Deutschen Bundestag darauf hin, Bundesinnenminister Otto Schily habe den Haushaltsausschuss über die Zweckbestimmung des Titels im Etat getäuscht. «Schily hat uns am 11. November keine konkreten Antworten gegeben», sagte Barthle. «Dabei nahm Schily bereits am 2. November im Bundeskanzleramt an einem inhaltlichen Gespräch zur Positionierung der Standortkampagne teil.» Mit dabei seien ferner Vertreter des Auswärtigen Amtes und der Werbeagentur «Zum Goldenen Hirschen» gewesen. Erst das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» habe über die wahren Absichten der Bundesregierung informiert. Schily («Ich bin ein erfolgreicher Sportminister») nahm im Parlament zu den Vorwürfen keine Stellung, er habe den Haushaltsausschuss nicht allumfassend informiert. Schily betonte jedoch, dies werde keine Werbekampagne der Bundesregierung, sondern Standortmarketing für unser Land. Zehn Millionen Euro bringe hierfür der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) auf; die Finanzierung des Bundesanteils erfolge aus dem Verkauf einer 100-Euro-Goldmünze, die im Herbst 2005 aufgelegt werden soll. »Wir werden keine rot-grün gesteuerte Imagekampagne akzeptieren«, erklärte im Deutschen Bundestag der FDP-Sportsprecher, Detlef Parr. Solche Projekte der Politik seien »völlig überflüssig, zumal der Deutsche Fußball-Bund eine «zu große Nähe zur Politik nicht für wünschenswert“ halte. Hermann weist Kritik zurück Der Sportsprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Hermann, wies die Oppositions-Kritik am Sporthaushalt zurück. »So blöd ist doch keiner, eine Medienkampagne für uns selber inszenieren zu wollen«, sagte Hermann. Fünf Millionen Euro zusätzlicher Mittel seien durch Initiative der Grünen in den Sporthaushalt aufgenommen worden – damit sei eine Neuakzentuierung der Sportpolitik erreicht. So gebe es im kommenden Jahr 400.000 Euro aus dem Bundeshaushalt für »längst überfällige Projekte zur Dopingprävention«. Für Aktionen zum „UNO-Jahr des Sports 2005» seien 700.000 Euro zusätzlich bewilligt worden. Hermann erklärte weiter, dass aus Mitteln des Bundesinstituts für Sportwissenschaft 300.000 Euro für den Umbau des Anti-Dopinglabors in Kreischa zur Verfügung stehen werden.
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