Das Kabinett hat sich auf die Einführung eines Elterngeldes sowie eine verbesserte steuerliche Anrechnung der Kosten für die Kinderbetreuung verständigt. Die Steuervorteile für die Kosten der Kinderbetreuung hätten einen Umfang von 460 Millionen Euro jährlich, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Kabinettsklausur am Dienstag in Berlin.

Die Kosten sollen je nach Alter absetzbar sein. Bei Kindern bis sechs Jahren können künftig Betreuungskosten über 1000 Euro bis zu einer Grenze von 4000 Euro steuerlich geltend gemacht werden. Bislang konnten die Kosten erst ab 1548 Euro abgesetzt werden. Die neue Regelung führe bei einem jährlichen Einkommen von 25.000 Euro zu einer Entlastung von etwa 90 Euro monatlich, rechnete die Kanzlerin vor.

Bei schulpflichtigen Kindern zwischen sieben und 14 Jahren sollen Betreuungskosten schon ab dem ersten Euro steuerlich anrechenbar sein. Auch hier können bis 4000 Euro vom zu versteuernden Einkommen abgezogen werden.

Merkel betonte, es sei ein gemeinsames Anliegen gewesen, die Kinderbetreuung in Deutschland zu verbessern, aber niemanden schlechter zu stellen als bisher. Bis zum Gesetzgebungsverfahren müsse noch ein bisschen gerechnet werden.

Zudem einigte sich das Kabinett auf die Einführung eines einkommensabhängigen Elterngeldes ab 1. Januar 2007. Im ersten Lebensjahr eines Kindes, das nach dem Startdatum geboren wird, erhält das Elternteil, das auf Erwerbstätigkeit verzichtet, 67 Prozent seines letzten Nettoeinkommens, höchstens aber 1800 Euro im Monat. Alle Erziehenden sollen eine Mindestleistung erhalten. Das bisherige Erziehungsgeld wird gestrichen. (nz)