Was ist eigentlich los mit Barack Obama? Kaum war der große Versöhner der Amerikaner ins Präsidentenamt gewählt, ernannte er Rahm Emanuel zu seinem Stabschef - einen Mann, der politische Gegner lieber fertig macht, als mit ihnen zu verhandeln. Dann bot er seiner Rivalin Hillary Clinton den Posten der Außenministerin an, obwohl sie 2003 den Irak-Krieg befürwortet hat.

Als wäre das noch nicht genug, wimmelt es in Obamas Kabinett nun von Bill Clintons neoliberalen Ökonomen, und der Republikaner Robert Gates dürfte sogar Verteidigungsminister bleiben. Nach dem Kabinett eines sozialistischen Weltverbesserers, für den Obama nicht nur viele Republikaner halten, sieht das nicht aus.

Im Wahlkampf hatte Obama noch erklärt: «Wandel kommt nicht aus Washington, Wandel kommt nach Washington.» Jetzt sollen den Wandel erfahrene Hauptstadtpolitiker vollbringen, die jeden Winkelzug der politischen Gegner kennen und vor keiner Kontroverse zurückschrecken.

Dieser Ansatz ist allerdings nicht so überraschend, wie er auf den ersten Blick scheint. Schon seit Jahren hat sich Obama von erfahrenen Kollegen beraten lassen - und deren Mitarbeiter übernommen. Tom Daschle etwa, der ehemalige Mehrheitsführer im Senat, machte ihn mit den Feinheiten der Politikmaschine Washington vertraut. Als er 2005 den Senat verließ, engagierte Obama dessen Bürochef Pete Rouse, einen gewieften Mechaniker der Macht. Im Wahlkampf gehörten zudem etliche Washington-Insider zu Obamas Beratern, angefangen vom letzten erfolglosen Präsidentschaftskandidaten John Kerry bis zu Ted Kennedy.

Bei seinem politischen Aufstieg vermittelte Obama eines jedoch unmissverständlich: Der Boss und der Vordenker ist er, wer auch immer ihn berät. Er brauche keine Leute, die ihm eine politische Vision vermitteln, sagte sein Wahlkampfmanager und künftiger Chefberater im Weißen Haus, David Axelrod. Die habe er selbst. Er brauche bloß ein professionelles Team zu bilden, das seine Konzepte effektiv umsetzt. Fragt sich nur, ob diese selbstbewusste Herangehensweise in Washington funktioniert. Einige Experten sind skeptisch und postulieren: Das Personal ist die Politik. Jedes Kabinettsmitglied kommt doch mit eigenen Konzepten ins Amt und ist überdies früheren Weggefährten in Parlament, Institutionen und Wirtschaft verpflichtet. Diese Erfahrung mussten schon frühere Präsidenten wie Bill Clinton und natürlich auch George W. Bush machen.

Da Obama allerdings erfahrene Mitarbeiter für zentrale Kabinettsposten suchte, hatte er gar keine andere Wahl, als ehemalige Clinton-Leute zu engagieren. In den letzten 28 Jahren regierte ja nur ein demokratischer Präsident: Bill Clinton. Und gerade der scheiterte mit verschiedenen Projekten wie einst auch Jimmy Carter schon kurz nach Amtsantritt, weil zu viele unerfahrene Politiker in seinem Umfeld agierten. Diesen Fehler wollte der stets auf Kontrolle bedachte Obama auf jeden Fall vermeiden. Und das könnte ihm durchaus gelingen.

Immerhin hat keiner seiner Vorgänger in so kurzer Zeit die Regierungsbildung so weit vorangetrieben und so viele programmatische Aussagen gemacht. In ihnen offenbart sich das erwartete Wirtschaftsverständnis: New Deal in Grün. Obama will nicht bloß die Mittelklasse geringer und die Reichen höher besteuern, das Bildungssystem verbessern und Gesundheitsfürsorge für alle garantieren. Er möchte zudem in alternative Energien und eine moderne Infrastruktur investieren. Im Umweltbereich erhofft er sich neue Jobs, technische Innovationen und mehr Klimaschutz.

Dieses ambitionierte Programm klingt vielversprechend und wird zu Recht auch von linksliberalen Gruppen gut geheißen. Doch viele Fragen sind noch offen: Wie kann Obama sein Programm umsetzen und finanzieren angesichts der derzeitigen Rekordverschuldung der USA, der globalen Vernetzung der US-Wirtschaft und der schwächelnden Konzerne, die womöglich weitere Staatsmilliarden brauchen, um zu überleben? Und ebenso wichtig: Kann er die zivilgesellschaftliche Basis für einen grünen New Deal schaffen? Keine große gesellschaftliche Reform kann einfach verordnet werden, schon gar nicht in den USA. Stets haben Bürger in lokalen Gruppen, Gewerkschaften oder Bürgerinitiativen wesentlich dazu beigetragen, Bürgerrechte oder soziale Reformen zu erstreiten.

Franklin D. Roosevelts New Deal wäre ohne die aufstrebende Gewerkschaftsbewegung nie durchsetzbar gewesen. Obama könnte auf seine Graswurzelbewegung mit jungen, hoch motivierten Anhängern bauen, die sich zwar der progressiven Sache, aber kaum der Demokratischen Partei verbunden fühlen. Sie sind die Basis für Obamas Reformagenda - und ein starkes Gegengewicht zu den Washington-Insidern. Gelingt es Obama, das Bündnis mit der Graswurzelbewegung zu vertiefen, kann er so erfolgreich werden wie sein Vorbild Roosevelt.

Übernommen mit freundlicher Genehmigung der Berliner Zeitung>>>