25.11.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Obama und sein künftiger Finanzminister Timothy Geithner (l.)
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Bei der Vorstellung seines Wirtschaftsteams hat Obama mutige und energische Schritte angekündigt, um die Rezession in den USA zu meistern. Wieviele Milliarden sein Konjunkturprogramm kosten wird, sagte er nicht.
Der gewählte US-Präsident Barack Obama will mit einem «aggressiven Plan» die USA aus der Krise führen und Millionen Arbeitsplätze schaffen. Die amerikanische Wirtschaft befinde sich in einer «Krise von historischem Ausmaß». Mit Investitionen in die Infrastruktur, in Schulen und alternative Energieprojekte sollen 2,5 Millionen Jobs geschaffen oder bedrohte Arbeitsplätze gesichert werden, sagte Obama am Montag in Chicago bei der Vorstellung seines Wirtschaftsteams. Notwendig seien mutige und rasche Schritte.
Die von Obama geplanten Konjunkturspritzen wären einem Bericht der «Washington Post» zufolge das teuerste Wirtschaftsprogramm der Regierung seit der Präsidentschaft Franklin Roosevelts, der mit seinem «New Deal» die Folgen der Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren meisterte. Der 47-Jährige nannte allerdings keine konkreten Zahlen. US-Medien spekulieren über einen Betrag zwischen 500 und 700 Milliarden Dollar.
Larry Summer wird Direktor des Wirtschaftsrates Wie erwartet nominierte Obama den New Yorker Fed-Chef Timothy Geithner als Finanzminister. Der 53-jährige Lawrence Summers, Finanzminister unter dem früheren US-Präsidenten Bill Clinton, soll Obama als Direktor des Wirtschaftsrates im Weißen Haus unterstützen. Auch die Wirtschaftsprofessorin Christina Romer sowie die Politikberaterin Melody Barnes wurden als Spitzenberater benannt.
«Der Wirtschaft wird es wahrscheinlich erst schlechter gehen, bevor es ihr besser geht», warnte Obama, der am 20. Januar George W. Bush im Weißen Haus ablösen wird. Die US-Wirtschaft befinde sich in außergewöhnlichen Schwierigkeiten, die außergewöhnliche Maßnahmen erforderten. Es gelte nun angesichts der enorm schweren Aufgaben keine Zeit zu verlieren. Obama kündigte erneut Steuererleichterungen für die überwältigende Mehrheit der Amerikaner an. Nur eine schmale Schicht der Spitzenverdiener werde stärker belastet.
Hilfen für die Autobranche Obama will zudem die angeschlagenen Automobilindustrie unterstützen. Die Autobranche sei «das Rückgrat» der Industrie in den USA. Zudem hingen zahlreiche Zuliefererfirmen an den drei großen US-Autounternehmen. «Wir können nicht erlauben, dass die Autobranche einfach verschwindet», so der künftige Präsident. Es müsse allerdings sicher gestellt werden, dass keine Steuergelder verschwendet würden. Die Autoindustrie müsse einen überzeugenden Plan vorlegen, wie sie international wettbewerbsfähig werden könne.
Der republikanische Ex-Gouverneur und Wirtschaftsexperte Mitt Romney warnte in einem Interview des Nachrichtensenders CNN vor einer weiteren, ausufernden Schuldenaufnahme durch die künftige Regierung. Notleidende Industrien - wie die Automobilbranche - verdienten angesichts des jahrelangen Missmanagements keine staatliche Rettung.
Globale Antworten Obama betonte die Internationalität der Wirtschaftskrise. «Wir müssen deshalb mit anderen Ländern in der Welt zusammenarbeiten um eine globale Antwort zu finden», sagte der Demokrat.
Der noch amtierende US-Präsident Bush gab sich überzeugt, dass die USA die wirtschaftlich «harten Zeiten» überstehen. Der erste Schritt zur Überwindung der Krise sei die «Rettung des Finanzsystems». Er verwies auf das jüngste Milliarden-Rettungspaket für die Citigroup. Es könne auch weitere solcher Rettungsaktionen der Regierung für Banken geben, betonte Bush.
Die US-Wirtschaft steuert derzeit auf eine der schwersten Krisen in ihren jüngeren Geschichte hin. Experten der US-Investmentbank Goldman Sachs rechnen damit, dass die amerikanische Wirtschaft im letzten Quartal um fünf Prozent schrumpft. Bis Ende 2009 erwarten sie eine für US-Verhältnisse außergewöhnlich hohe Arbeitslosenquote von neun Prozent. (nz/dpa)