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Ähnlich äußerte sich der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold. «Bisher gilt die Wehrpflicht, und meine Partei hat keine anders lautenden Beschlüsse. Deshalb ist es selbstverständlich, dass die Wehrpflicht Bestand hat», sagte er der Netzeitung.

Struck versprach zudem, die deutsche Verteidigungspolitik werde sich nicht grundlegend ändern. Die zukünftige Außen- und Sicherheitspolitik der Großen Koalition werde von Kontinuität bestimmt sein: «Die Union hat unseren Kurs in der Opposition mitgetragen. Warum sollte sie das als Regierungspartei nicht tun?», sagte Struck.

Auch SPD-Verteidigungspolitiker Arnold rechnet mit keiner grundsätzlich anderen deutschen Verteidigungspolitik. Die Union habe bisher den Reformprozess bei der Bundeswehr mitgetragen, sagte er. «Die Truppe kann deshalb davon ausgehen, dass Kontinuität gewahrt bleibt.»

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, dankte dem scheidenden Verteidigungsminister bei der Kommandeurstagung für seine Arbeit. Das Verhältnis sei «von tiefem Vertrauen geprägt» gewesen, sagte Schneiderhan. Mit Strucks Amtszeit sei der politische Rückhalt für die Transformation von der Verteidigungsarmee zu einer Armee im Einsatz verbunden. «Wir wussten, wir konnten uns auf Sie verlassen, auch wenn Sie uns gefordert haben. Dafür sage ich Ihnen mein aufrichtiges Dankeschön», sagte Schneiderhan.

Struck zeigte sich im Anschluss bewegt: «Es hat mich sehr berührt, dass mich die Soldaten mit standing ovations aus dem Amt verabschiedet haben.» Er gehe erhobenen Hauptes. Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, etwa als Außenminister in das Kabinett Merkel einzutreten, sagte Struck lediglich: «Ich will Personalspekulationen keinen Vorschub leisten.» Die Entscheidung, das Amt des Verteidigungsministers künftig mit einem Unions-Politiker zu besetzen, akzeptiere er. Auf die Frage, welche Voraussetzungen sein Nachfolger im Amt mitbringen müsse, antwortete Struck: «Er muss so gut sein wie ich.»

SPD-Verteidigungsexperte Arnold äußerte sein Bedauern darüber, dass das Verteidigungs-Ressort künftig von einem Unions-Politiker geleitet werde. Struck habe ein «hohes Vertrauen» in der Bundeswehr.

Struck riet seinem Nachfolger, an den Plänen zu Schließungen von Bundeswehr-Standorten festzuhalten. «Es wäre fatal, wenn die Entscheidung an irgendeiner Stelle rückgängig gemacht würde.» Dies könne einen Domino-Effekt auslösen, sagte der SPD-Politiker. Er forderte, die Diskussion um mögliche Bundeswehreinsätze im Innern «pragmatisch und nicht ideologisch» zu führen. Da die Bundeswehr kein Hilfspolizist der Länder sei, solle die bisherige Regelung bestehen bleiben.

Mit Blick auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr sagte der Minister, man müsse davon ausgehen, dass Europa im Sudan verstärkt gefordert sein werde. Ende des Jahres werde eine Friedenstruppe in den Süden des Landes geschickt, an der sich die Bundeswehr mit 50 Militärbeobachtern beteiligen werde. Ein europäisches Engagement auf dem krisengeschüttelten Kontinent werde auch in Zukunft gefragt sein: «Wenn wir nicht helfen, dort zerfallene Staaten zu stabilisieren, fördern wir Massenfluchten.»

Zu der 40. Kommandeurtagung, die im Zeichen des 50. Geburtstags der Bundeswehr stand, waren rund 400 Generäle, Admiräle, Oberste und Kapitäne zur See nach Bonn gekommen. Der außenpolitische Repräsentant der EU, Javier Solana, dankte für den «enormen Beitrag zu Sicherheit und Stabilität», den die Bundeswehr durch ihre aktive Rolle in Nato und Europäischer Union geleistet habe. (nz)