netzeitung.de«Jamaika»-Bündnis unwahrscheinlich

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Edmund Stoiber und Angela Merkel nach dem Gespräch mit den Grünen (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Edmund Stoiber und Angela Merkel nach dem Gespräch mit den Grünen
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Das vorläufige Ende der Gespräche von Union und Grünen macht die Große Koalition wahrscheinlich - die Kanzlerfrage ist aber weiter ungeklärt. Hessens Ministerpräsident Koch sieht noch Chancen für neue Treffen mit den Grünen.

Eine Woche nach der Bundestagswahl deutet vieles darauf hin, dass es eine Große Koalition von CDU/CSU und SPD geben wird. Union und Grüne erklärten nach einem ersten Gespräch am Freitag die Sondierung für eine so genannte «schwarze Ampel» (Union, FDP, Grüne) für vorerst beendet.

«Die Gegensätze waren doch sehr, sehr groß, wie wir es schon vorher vermutet hatten», sagte CSU-Chef Stoiber nach rund eineinhalb Stunden mit den Grünen-Chefs Reinhard Bütikofer und Claudia Roth. Sie seien so groß, dass weitere Sondierungsgespräche im Moment nicht möglich seien.

Bütikofer sagte, die Grünen hätten die Union aufgefordert zu erklären, welche Konsequenz sie daraus ziehe, dass ihr Wahlkampf für eine antiökologische Politik gescheitert sei. «Die Antwort auf diese Frage sind uns Frau Merkel und Herr Stoiber schuldig geblieben.» Daher hätten sich die Grünen außer Stande gesehen, ihren Gremien etwaige weitere Sondierungen mit der Union zu empfehlen.

Noch eine Chance
Nur, wenn die Sondierungsgespräche mit der SPD scheitern würden, werde die Union noch einmal auf die Grünen zugehen, ergänzte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel.

Nach ersten Gesprächen mit FDP und SPD am Donnerstag hatte sich Merkel für die Regierungsbildung sowohl die «schwarze Ampel» als auch eine Große Koalition offen gehalten.

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) bedauerte das vorläufige Ende der Sondierungsgespräche zwischen Union und Grünen. Dem Sender Phoenix sagte er: «Die Nicht-Fortsetzung beziehungsweise keine zweite Runde der Gespräche ist sicher kein gutes Zeichen.» Trotzdem glaube er, dass dies «noch nicht das letzte Wort gewesen sein muss».

«Zurückgehalten oder zurückgezogen»
Die Haltung der Grünen sei im Moment «abwehrender, ängstlicher und skeptischer» als vielleicht manche das in Öffentlichkeit erwartet hätten. «Die Grünen haben sich heute stärker zurückgehalten oder zurückgezogen als vielleicht wenn man ein bisschen mehr Mut gehabt hätte möglich gewesen wäre», sagte Koch.

Die SPD macht sich weiter Hoffnungen auf eine «klassische Ampel» mit FDP und Grünen. Das hat die FDP aber ausgeschlossen.

Seehofer für Große Koalition
Stoiber und weitere führende CSU-Politiker hatten schon vor der Runde mit den Grünen klar gemacht, dass ihnen ein Bündnis mit der SPD lieber wäre. Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hatte sich gegen eine Zusammenarbeit mit den Grünen ausgesprochen. Er sei «nach diesem Wahlergebnis eindeutig für eine Große Koalition», sagte Seehofer in der ARD.

Die Gräben zwischen Union und Grünen bezeichnete der CSU-Vize als «sehr, sehr groß». Es sei daher unwahrscheinlich, «dass da ein regierungsfähiges Konzept zustande kommt».

Weitere Runde mit SPD geplant
Mit den Sozialdemokraten werde es auf jeden Fall eine zweite Sondierungsrunde am kommenden Mittwoch, vielleicht sogar eine dritte nach der Nachwahl in Dresden am 2. Oktober geben, sagte Stoiber.

Beim Thema Große Koalition steht allerdings nach wie vor die Kanzlerfrage zwischen Union und SPD. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach bekräftigte am Donnerstag, dass CDU/CSU niemanden anders als Angela Merkel im Amt des Kanzlers akzeptieren würden.

Die Union werde sich nicht von der SPD erpressen lassen, sagte Bosbach (CDU) der Zeitung «Thüringer Allgemeine». Irgendjemand müsse «dem Kanzler mal in Ruhe erklären, dass er die Wahl verloren hat und dass er das Kanzleramt räumen muss. Das ist bei ihm schon ein galoppierender Realitätsverlust», so Bosbach.

Die SPD beharrt weiter auf Gerhard Schröder als Kanzler. (nz)