«Jamaika»-Bündnis unwahrscheinlich
23.09.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Bütikofer sagte, die Grünen hätten die Union aufgefordert zu erklären, welche Konsequenz sie daraus ziehe, dass ihr Wahlkampf für eine antiökologische Politik gescheitert sei. «Die Antwort auf diese Frage sind uns Frau Merkel und Herr Stoiber schuldig geblieben.» Daher hätten sich die Grünen außer Stande gesehen, ihren Gremien etwaige weitere Sondierungen mit der Union zu empfehlen.
Nach ersten Gesprächen mit FDP und SPD am Donnerstag hatte sich Merkel für die Regierungsbildung sowohl die «schwarze Ampel» als auch eine Große Koalition offen gehalten.
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) bedauerte das vorläufige Ende der Sondierungsgespräche zwischen Union und Grünen. Dem Sender Phoenix sagte er: «Die Nicht-Fortsetzung beziehungsweise keine zweite Runde der Gespräche ist sicher kein gutes Zeichen.» Trotzdem glaube er, dass dies «noch nicht das letzte Wort gewesen sein muss».
Die SPD macht sich weiter Hoffnungen auf eine «klassische Ampel» mit FDP und Grünen. Das hat die FDP aber ausgeschlossen.
Die Gräben zwischen Union und Grünen bezeichnete der CSU-Vize als «sehr, sehr groß». Es sei daher unwahrscheinlich, «dass da ein regierungsfähiges Konzept zustande kommt».
Beim Thema Große Koalition steht allerdings nach wie vor die Kanzlerfrage zwischen Union und SPD. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach bekräftigte am Donnerstag, dass CDU/CSU niemanden anders als Angela Merkel im Amt des Kanzlers akzeptieren würden.
Die Union werde sich nicht von der SPD erpressen lassen, sagte Bosbach (CDU) der Zeitung «Thüringer Allgemeine». Irgendjemand müsse «dem Kanzler mal in Ruhe erklären, dass er die Wahl verloren hat und dass er das Kanzleramt räumen muss. Das ist bei ihm schon ein galoppierender Realitätsverlust», so Bosbach.
Die SPD beharrt weiter auf Gerhard Schröder als Kanzler. (nz)

