«Jamaika»: Gelbe Signale an Grün:
FDP-Spitze betont Gemeinsamkeiten mit Grünen
22.09.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Rainer Brüderle
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Der stellvertretende FDP-Chef Rainer Brüderle hat sich indirekt für eine so genannten Jamaika-Koalition mit Union und Grünen ausgesprochen. Bei genauerer Analyse der Parteiprogramme sei die «Versöhnung von Ökonomie und Ökologie» möglich, sagte Brüderle der «Bild»-Zeitung. «Wenn Union, Grüne und FDP über ihren Schatten springen, können wir das leisten», sagte er.
FDP-Generalsekretär Dirk Niebel zeigte mögliche Kompromisslinien für eine schwarz-gelb-grüne Koalition auf. So könne man den Streit über den Atomausstieg in der kommenden Legislaturperiode einfach aussitzen, sagte er am Mittwochabend in der ARD. Die Union und die FDP plädierten bisher anders als die Grünen für eine Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke.
Westwerwelle für MinderheitsregierungAuch der FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms zeigte sich aufgeschlossen für ein Bündnis mit den Grünen. In der Steuer- und Finanzpolitik gebe es «noch m it am meisten Schnittmengen», sagte er der «Rheinischen Post».«Die Grünen haben sich auch für ein vereinfachtes Steuerrecht ausgesprochen», sagte er dem Blatt. «Das wäre ja schon mal eine Grundlage.»
Zuvor hatte bereits der Vorsitzende der Berliner FDP, Markus Löning, für eine so genannte «Jamaika-Koalition» geworben. «Eine Große Koalition stärkt die radikalen Ränder; das kann in Deutschland niemand wollen», sagte er der Netzeitung.
Der FDP-Parteivorsitzende Guido Westerwelle hatte sich dagegen am Dienstag für eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung ausgesprochen. (nz)