CDU erwägt Anfechtung des Ergebnisses
19. Sep 2005 18:55
 |  Stimmzettel | | Foto: dpa |
|
Wegen eines Fehlers in Dortmund könnte die CDU das Wahlergebnis noch anfechten. Auch in anderen Bundesländern hat es Wahlpannen gegeben.
Bei der Bundestagswahl haben sich mehrere Wahlpannen ereignet, die möglicherweise eine Anfechtung des Ergebnisses zur Folge haben könnten. Das größte Missgeschick passierte in Dortmund, wo wegen einer Verwechslung beim Versand der Wahlzettel der beiden Wahlkreise der Stadt mehr als 10.000 ungültige Stimmen registriert wurden.
Die Folge könnte eine Wahlanfechtung sein, sagte der Leiter des Dortmunder Amtes für Statistik und Wahlen, Ernst-Otto Sommerer, der Nachrichtenagentur AP. «Wir haben einen kapitalen Bock geschossen. Eine Wahlanfechtung steht allemal im Raum», sagte Sommerer.
Nachwahl in Dresden entscheidet Der Dortmunder CDU-Kreisvorsitzende, Erich G. Fritz, behielt sich einen solchen Schritt vor. Falls es nach der Nachwahl in Dresden «auf ein Jota ankomme», werde man das Wahlergebnis anfechten, sagte Fritz. Er räumte jedoch ein, dass die SPD in den betroffenen Wahlkreisen deutliche Siege errungen habe. «Deshalb hat eine Anfechtung für uns zunächst keine Relevanz.» Insgesamt waren in Dortmund bis zu 50.000 falsche Stimmzettel verschickt worden. Doch hatte sich die Stadt nach der Entdeckung des Fehlers mit großem Aufwand bemüht, den Irrtum zu korrigieren. So wurden zehntausende von Wählern eine Woche vor der Wahl angeschrieben und informiert, wie sie nachträglich den richtigen Stimmzettel erhalten könnten. Das Wahlamt blieb auch am Wochenende geöffnet. Ein Call-Center wurde ebenfalls geschaltet. «Wir haben getan, was wir konnten», sagte Sommerer. Doch war der Fehler letztlich nicht wieder gut zu machen. Mehr als jede zehnte Stimme der knapp 90.000 Briefwähler war ungültig. Damit stieg der Anteil der ungültigen Stimmen in den beiden Dortmunder Wahlkreisen 143 und 144 auf insgesamt 3,5 Prozent. Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl im Mai dieses Jahres lag er bei nur 0,7 Prozent. Welche Konsequenzen nun zu ziehen seien, werde letztlich der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages zu entscheiden haben, sagte Sommerer.
Pannen auch in Berlin und Wiesbaden Auch in einem Wahlbezirk in Berlin-Pankow sorgten falsche Stimmzettel für eine Panne. Die Landeswahlleitung teilte mit, bei der Ausgabe der Stimmzettel seien für einen Wahlbezirk auch Stimmzettel eines Nachbarbezirks ausgegeben worden, der andere Direktkandidaten aufführte. Der Irrtum sei nicht sofort aufgefallen. Nach bisherigen Erkenntnissen wurden rund 50 solcher falscher Zettel von Wählern ausgefüllt, welche dann insgesamt für ungültig erklärt wurden.Beim hessischen Statistischen Landesamt in Wiesbaden behinderte in der Nacht ein Computerproblem die zügige Auswertung. Wie die Behörde mitteilte, löste Datenüberlastung, die durch die gleichzeitige Ergebnisübermittlung aus mehreren Gemeinden ausgelöst wurde, einen Absturz des Systems aus. Da der Neustart des komplexe Computersystems den Angaben zufolge rund eineinhalb Stunden dauerte, ließen sich die Statistiker die Ergebnisse der Wahlkreise schließlich faxen und rechneten das Landesergebnis an einem einfachen PC aus. (nz)
|
