Gerangel um Große Koalition, Jamaika, Ampel19. Sep 2005 13:45, ergänzt 16:21
Grünen-Spitzen Fischer (l.) und Büttikofer
Einen Tag nach der Bundestagswahl schließen die Parteigremien erste Koalitionsvarianten aus. Die FDP will nicht mit SPD und Grünen. Und die Grünen nicht mit Union und FDP.
Die Zahl der nach der Bundestagswahl möglichen Koalitionsvarianten wird überschaubarer. Die FDP schloss durch Beschlüsse von Parteivorstand und –präsidium am Montag eine Regierungszusammenarbeit mit SPD und Grünen (Ampelkoalition) aus. Wenn CDU-Chefin Angela Merkel ein Angebot mache, sei die FDP zu Gesprächen bereit, sagte FDP-Vize Andreas Pinkwart.
NULL=YESJamaika-Koalition: Warum sie so heißthttp://www.netzeitung.de/spezial/neuwahl2005/358591.htmlNULL=YESUnion will «Jamaika»-Koalitionhttp://www.netzeitung.de/spezial/neuwahl2005/358521.htmlNULL=YESFDP uneins über «schwarze Ampel»http://www.netzeitung.de/spezial/neuwahl2005/358538.htmlNULL=YESSPD-Linke für Rot-Gelb-Grünhttp://www.netzeitung.de/spezial/neuwahl2005/358543.htmlNULL=YESBütikofer schließt Koalition mit FDP nicht aushttp://www.netzeitung.de/spezial/neuwahl2005/358520.htmlNULL=YESVorläufig amtlich: Union knapp vor SPDhttp://www.netzeitung.de/spezial/neuwahl2005/358443.html
Damit wäre ein Bündnis aus Union, Liberalen und Grünen, auch «schwarze Ampel» oder «Jamaika-Koalition» genannt, möglich. Doch die wollen die Grünen nicht, jedenfalls nicht unter einer Kanzlerin Merkel. Die «schwarze Ampel» sei «keine Option», sagte Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne). Parteichef Reinhard Bütikofer betonte im Hinblick auf die Liberalen, die Grünen seien «keinesfalls Hilfsmotor, um durch die Hintertür marktradikale, schwarz-gelbe Durchregierer an die Macht zu bringen».
Sie wollten aber die Gespräche mit den beiden großen Parteien abwarten, um deren Vorschläge zu erfahren. CDU-Chefin Angela Merkel werde jedoch nicht Kanzlerin, prophezeite Fischer. «Wir haben gegen Merkel gekämpft, das wird unsere Position bestimmen.»
FDP befürwortet Jamaika-AmpelBei der FDP befürworten einzelne, prominente Parteivertreter die «Jamaika-Koalition»: Der Berliner FDP-Landeschef Markus Löning warb im Gespräch mit der Netzeitung für die «schwarze Ampelkoalition». Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Kubicki sagte der Tageszeitung «Die Welt», aus Sicht der FDP müsse man über ein solches Bündnis nachdenken, wenngleich man auf die Entscheidungen der Union angewiesen sei.
Weitere Variante ist die Große Koalition, FDP und Grüne gehen dabei in die Opposition. Union und SPD befürworten dies derzeit nur unter Führung ihrer jeweils eigenen Spitzenkräfte. Unter Schröders Regie hat CSU-Chef Edmund Stoiber für seine Partei ein solches Bündnis jedoch bereits abgelehnt.
Schröder will regierenSchröder bekräftigte am Montag den Führungsanspruch der SPD bei der Regierungsbildung. Vor Mitarbeitern der Parteizentrale in Berlin sagte er, die SPD habe im Wahlkampf eine «unglaubliche professionelle Arbeit» gemacht und den Willen, zu führen, gezeigt. Dieser Wille müsse umgesetzt werden, sagte der Kanzler. Die SPD will nach eigenen Angaben allen Parteien, ausgenommen der Linkspartei, Gespräche anbieten.
Die Offenheit der SPD zu Gesprächen bekräftigte auch der stellvertretende Parteivorsitzende, Kurt Beck. In der Parteiführung gebe es keine Präferenzen für eine bestimmte Koalition, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident. «Es wird zügig aufeinander zugegangen». Er selbst habe «gute Erfahrungen» mit der sozialliberalen Koalition in seinem Bundesland gemacht. (nz)
