Joschka Fischer

Einen Minister Fischer wird es in einer möglichen schwarz-gelb-grünen Koaltion aber wohl nicht geben. «Ich kann den Menschen nicht erzählen, dass ich darum kämpfe, dass wir unsere Politik verteidigen, dass wir eine Politik der sozialen Kälte und des ökologischen Rückschritts nicht wollen und hinterher dann etwas völlig anderes machen», sagte Joschka Fischer (Grüne). Unter einer Kanzlerin Angela Merkel könne er sich nicht vorstellen, weiter im Kabinett zu sein.

Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) will das jedoch nicht ausschließen. Es gehöre allerdings «ein Hauch besonderer Kreativität dazu», sich vorzustellen, dass sie unter Merkel ihren Posten behalte, sagte sie. Zu Gespräch mit den großen Parteien seien die Grünen bereit. Umweltminister Jürgen Trittin sagte, die Grünen würden «mit allen» zu reden haben. «Für uns gehen Inhalte über Machtfragen.»
NULL=YES Bütikofer schließt Koalition mit FDP nicht aus http://www.netzeitung.de/spezial/neuwahl2005/358520.html NULL=YES Vorläufiges Endergebnis: Union führt http://www.netzeitung.de/spezial/neuwahl2005/358443.html NULL=YES Jamaika: FDP kommt ins Grübeln http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/358474.html Neben dem bayrischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Edmund Stoiber plädierten auch die Ministerpräsidenten von Hessen, Roland Koch, und Baden-Württemberg, Günther Oettinger (beide CDU) für Verhandlungen mit den Grünen. Die «Jamaika»-Koalition trägt ihren Namen in Anlehnung an die Farben der jamaikanischen Flagge.

Stoiber: Alle Optionen auslotenCSU-Chef Stoiber sagte in Berlin, die Union müsse «alle theoretischen Optionen ausloten», auch wenn sie «im Moment undenkbar erscheinen» würden.

NULL=YES Ist Deutschland noch regierbar? http://speakerscorner.netzeitung.de/forum/ «Ich sehe enorme Schwierigkeiten inhaltlicher und personeller Art, zwischen schwarz, gelb und grün Schnittmengen zu finden», sagte Stoiber. Aber das selbe Problem gelte auch für die SPD, vor allem da Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) den Führungsanspruch der CDU nicht akzeptiere.

Außerdem dürfe die Union Bundeskanzler Schröder keinen Vorwand für eine Regierung mit Unterstützung der Linkspartei bieten. «Das wäre für Deutschland das Allerschlechteste, das dürfen wir nicht zulassen», sagte Stoiber.
Koch: Alle Optionen aufmachenÄhnlich äußerte sich auch Hessens Ministerpräsident Koch. Große Koalitionen «taugen nicht für große politische Würfe und Entscheidungen», sagte er im Deutschlandradio. «SPD und CDU könnten sich nur darauf einigen, dass sie nichts tun.»

Zu anderen Koalitionsmöglichkeiten sagte Hessens Regierungschef: «Ich hoffe nach wie vor, dass wir eine bessere Antwort bekommen als Stillstand. Und dazu muss man alle Optionen aufmachen.» Er forderte die Grünen auf, in dem «komplizierten Findungsprozess», in dem sie seien, darüber zu reden, wie sie Deutschland weiter mitgestalten wollten.

Oettinger: Es darf keine Tabus gebenAuch der baden-württembergische Ministerpräsident Oettinger schloss eine Ampelkoalition der Union mit FDP und Grünen nicht aus. «Ich glaube eindeutig, dass wir mit allen demokratischen Parteien sprechen sollten», sagte er der «Stuttgarter Zeitung». Eine Große Koalition sei zwar wahrscheinlich, aber «die Lage ist derart ernst und schwierig, dass jetzt überhaupt keine Tabus gelten dürfen», so Oettinger.

Kauder gegen Große KoalitionCSU-Generalsekretär Markus Söder hält eine «Jamaika-Koalition» ebenfalls für möglich. «Natürlich wäre eine solche Konstellation denkbar», sagte Söder in der ARD. «Die Menschen haben den Wechsel in Deutschland gewählt.»

CDU-Generalsekretär Volker Kauder bezeichnete eine Große Koalition als schlechteste Lösung. «Wenn es möglich ist, dass wir eine Koalition bilden können, die keine Große Koalition ist, dann würde ich dafür auch viel Sympathie empfinden», so Kauder. Die Union werde bis Ende der Woche sowohl mit der FDP, der SPD und auch den Grünen sprechen. (nz)