myNZ - LoginProbeabo  |  Guided Tour  |  Login  
E-Mail an die Redaktion Politik

Zur Übersicht NEUWAHL 2005Zur Titelseite
Zur Übersicht SPEZIAL





 Verlagsbeilagen
 · Partnersuche
 » Verlagsbeilagen 


 Voice of
 Germany
 Bücher
 Cartoon
 Wetter


 Über uns
 Bilderschau
 NZ-Audio
 Stellenangebote
 Leserbriefe
 Mediadaten

Union will «Jamaika»-Koalition
19. Sep 2005 08:36, ergänzt 12:14

Joschka Fischer
Bild vergrößern
Foto: dpa
Unions- Regierungschefs werben für eine Koalition mit FPD und Grünen. Außenminister Fischer will aber unter einer Kanzlerin Merkel kein Minister sein.
 
Drei Länderchefs der Union haben sich dafür ausgesprochen, ernsthaft über eine so genannte Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen zu verhandeln. Auch die Generalsekretäre von CDU und CSU halten ein solches Bündnis für möglich.

Einen Minister Fischer wird es in einer möglichen schwarz-gelb-grünen Koaltion aber wohl nicht geben. «Ich kann den Menschen nicht erzählen, dass ich darum kämpfe, dass wir unsere Politik verteidigen, dass wir eine Politik der sozialen Kälte und des ökologischen Rückschritts nicht wollen und hinterher dann etwas völlig anderes machen», sagte Joschka Fischer (Grüne). Unter einer Kanzlerin Angela Merkel könne er sich nicht vorstellen, weiter im Kabinett zu sein.

Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) will das jedoch nicht ausschließen. Es gehöre allerdings «ein Hauch besonderer Kreativität dazu», sich vorzustellen, dass sie unter Merkel ihren Posten behalte, sagte sie. Zu Gespräch mit den großen Parteien seien die Grünen bereit. Umweltminister Jürgen Trittin sagte, die Grünen würden «mit allen» zu reden haben. «Für uns gehen Inhalte über Machtfragen.»
Mehr in der Netzeitung:
  • Bütikofer schließt Koalition mit FDP nicht aus 19. Sep 2005 07:54, ergänzt 07:55
  • Vorläufiges Endergebnis: Union führt 18. Sep 2005 18:01, ergänzt 19. Sep 2005 02:30
  • Jamaika: FDP kommt ins Grübeln 18. Sep 2005 19:56, ergänzt 20:23
  • Neben dem bayrischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Edmund Stoiber plädierten auch die Ministerpräsidenten von Hessen, Roland Koch, und Baden-Württemberg, Günther Oettinger (beide CDU) für Verhandlungen mit den Grünen. Die «Jamaika»-Koalition trägt ihren Namen in Anlehnung an die Farben der jamaikanischen Flagge.

    Stoiber: Alle Optionen ausloten

    CSU-Chef Stoiber sagte in Berlin, die Union müsse «alle theoretischen Optionen ausloten», auch wenn sie «im Moment undenkbar erscheinen» würden.

    Diskutieren Sie weiter im Forum
    Diskussionsforum
  • Ist Deutschland noch regierbar?
  • «Ich sehe enorme Schwierigkeiten inhaltlicher und personeller Art, zwischen schwarz, gelb und grün Schnittmengen zu finden», sagte Stoiber. Aber das selbe Problem gelte auch für die SPD, vor allem da Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) den Führungsanspruch der CDU nicht akzeptiere.

    Außerdem dürfe die Union Bundeskanzler Schröder keinen Vorwand für eine Regierung mit Unterstützung der Linkspartei bieten. «Das wäre für Deutschland das Allerschlechteste, das dürfen wir nicht zulassen», sagte Stoiber.

    Koch: Alle Optionen aufmachen

    Ähnlich äußerte sich auch Hessens Ministerpräsident Koch. Große Koalitionen «taugen nicht für große politische Würfe und Entscheidungen», sagte er im Deutschlandradio. «SPD und CDU könnten sich nur darauf einigen, dass sie nichts tun.»

    Zu anderen Koalitionsmöglichkeiten sagte Hessens Regierungschef: «Ich hoffe nach wie vor, dass wir eine bessere Antwort bekommen als Stillstand. Und dazu muss man alle Optionen aufmachen.» Er forderte die Grünen auf, in dem «komplizierten Findungsprozess», in dem sie seien, darüber zu reden, wie sie Deutschland weiter mitgestalten wollten.

    Oettinger: Es darf keine Tabus geben

    Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Oettinger schloss eine Ampelkoalition der Union mit FDP und Grünen nicht aus. «Ich glaube eindeutig, dass wir mit allen demokratischen Parteien sprechen sollten», sagte er der «Stuttgarter Zeitung». Eine Große Koalition sei zwar wahrscheinlich, aber «die Lage ist derart ernst und schwierig, dass jetzt überhaupt keine Tabus gelten dürfen», so Oettinger.

    Kauder gegen Große Koalition

    CSU-Generalsekretär Markus Söder hält eine «Jamaika-Koalition» ebenfalls für möglich. «Natürlich wäre eine solche Konstellation denkbar», sagte Söder in der ARD. «Die Menschen haben den Wechsel in Deutschland gewählt.»

    CDU-Generalsekretär Volker Kauder bezeichnete eine Große Koalition als schlechteste Lösung. «Wenn es möglich ist, dass wir eine Koalition bilden können, die keine Große Koalition ist, dann würde ich dafür auch viel Sympathie empfinden», so Kauder. Die Union werde bis Ende der Woche sowohl mit der FDP, der SPD und auch den Grünen sprechen. (nz)




    WEITERE NACHRICHTEN IM WEB SUCHEN:

     


    bwin Jetzt 10 EUR Wettbonus kassieren!


     

    « Mehr aktuelle Nachrichten aus dem Spezial NEUWAHL 2005
    Drucken
    Artikel versenden

    NZ-Suche
     


    Anzeige

    zum Seitenanfang


    Titelseite | Deutschland | Ausland | Wirtschaft | Vermischtes | Sport | Entertainment | Internet
    Feuilleton |  Wissenschaft | Auto & Technik | Arbeit & Beruf | Medien | Wetter | Reise | Spezial | Suche
    Podcast | RSS-Feed | NZ-Mobil | Die letzten 24h | Desktop-Schlagzeilen | Newsletter
    Leserbriefe | Leser Top 10 | Über uns
     

    Chefredakteure: Michael Angele und Matthias Ehlert  |  Impressum  |  Mitarbeiter  |  Kontakt  |  Mediadaten  |  Audio-News
     
    NZ Netzeitung GmbH · Karl-Liebknecht-Str. 29 · 10178 Berlin · Tel.: 030 23 27 6840 · Fax: 030 23 27 6874
    Alle Rechte © 2007 NZ Netzeitung GmbH
     
    IT & Security by Procado
     
    [ai:ti]-Quotes&Charts: IT Future AG
    Quellen der Börsendaten: IT Future AG, Standard&Poor's Comstock Inc. und weitere.