Nach Ansicht des Berliner Politologen Niels Diederich ist eine erneute Neuwahl sehr wahrscheinlich. Da sowohl Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) das Kanzler-Amt beanspruchten, werde die Wahl des Regierungschefs im Bundestag scheitern, sagte der Professor von der Freien Universität zu Berlin der Netzeitung. Danach könne der Bundespräsident das Parlament erneut auflösen und Neuwahlen ansetzen.

Dies sei Schröders Kalkül, wenn er, wie am Wahlabend, auf dem Recht zur Regierungsbildung beharre, obwohl die SPD weniger Stimmen erhielt als die Union, sagte Diederich. «Schröder setzt alles auf eine Karte, strategisch läuft das genau darauf hinaus». Einen Höhepunkt habe dies in der ARD-Diskussionsrunde zum Wahlausgang erreicht. Angesichts Schröders schwächerer Position habe dieser Auftritt mit dem Bestehen auf der Kanzlerschaft «ein Niveau erreicht, das fast peinlich ist», sagte Diederich.

Nach Artikel 63 des Grundgesetzes sind höchstens drei Wahlgänge zur Kanzlerwahl möglich. In den ersten beiden ist die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten erforderlich. Weder Merkel noch Schröder würden bis dahin die erforderliche Mehrheit erhalten. Beim dritten Wahlgang reicht die Mehrheit aller anwesenden Abgeordneten.

Danach kann der Bundespräsident entweder den somit gewählten Kanzler formell ernennen oder den Bundestag erneut auflösen. Selbst wenn er letzteres nicht täte, könne der ernannte Kanzler die Vertrauensfrage stellen und nach bewusst verlorener Abstimmung den Bundestag erneut auflösen lassen, so Diederich. «Selbst für eine ernannte Kanzlerin Merkel wäre das die bessere Variante», da ihr anderenfalls die fürs Regieren erforderliche, sichere Mehrheit fehle.

Die Wahlgänge würden sich bis Oktober oder November hinziehen, die Neuwahl würde dann im Januar stattfinden, sagte Diederich. «Ein hinreichender Zeitraum für Schröder, sich neu zu profilieren, dass er die Neuwahl gewinnt.»

Die Stellung Merkels ist Diederich zufolge mit dem erzielten Wahlergebnis deutlich geschwächt. «Kein Mensch hat damit gerechnet, dass die Union so stark verliert. Bisher war das Problem die FDP», sagte der Politologe. Das werde sie die Führungsrolle kosten. «Eine Neuwahl kann die Union nicht mehr mit der verbrauchten Kanzlerkandidatin machen» Merkel werde nach einer erneuten Neuwahl möglicherweise Fraktionschefin. «Ihr Standing ist verbraucht.»

In der Frage nach möglichem neuen Unions-Spitzenpersonal nannte Diederich den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU). Er habe den «den Eindruck, Herr Koch war gar nicht so betrübt über das Ergebnis».

Schröders Verhalten in der ARD-TV-Runde sei Teil der «rhetorischen Strategie» gewesen, «den Führungsanspruch anzumelden», sagte Diederich. Schröder habe sich «ziemlich angealbert» verhalten, was mit der sich entspannenden Stresssituation zu begründen sei. Dies sei ein bekannten Phänomen. «Wenn von jemandem Stress abfällt, dann wird man leicht albern».

Derzeit liegen Union und SPD nahezu gleichauf. Nur die Nachwahl im Wahlbezirk 160 in Dresden könnten das Bild noch verändern.

Für das Web ediert von Tilman Steffen