netzeitung.deSchily: Pogo-Wahlspot ist Skandal

08.09.2005

 Herausgeber: netzeitung.de

Innenminister Otto Schily (SPD) (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Innenminister Otto Schily (SPD)
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Nach der Ausstrahlung des umstrittenen Wahlspots der APPD bekommt der Bundeswahlleiter erneut Post. Auch Innenminister Schily verlangt Aufklärung über die Zulassung der Partei.

Die Empörung über die Ausstrahlung des umstrittenen Wahlwerbesports der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD) dauert an: Nach Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) schrieb nun auch Innenminister Otto Schily an Bundeswahlleiter Johann Hahlen. Wie die «Bild»-Zeitung berichtet, verlangen die beiden SPD-Politiker Aufklärung darüber, warum der Bundeswahlausschuss die Gruppierung zur Wahl zugelassen habe.

Der Minister sprach von einer «Schande für Deutschland». Das Blatt zitiert ihn mit den Worten: «Es ist ein Skandal, dass ein derartiger Beitrag gesendet und zur besten Sendezeit den Zuschauern zugemutet wird.«

Auf Unverständnis stieß die Zulassung der APPD auch bei CDU-Medienpolitiker Bernd Neumann. «Der Spot ist abscheulich und mit meinen Vorstellungen von Pressefreiheit und Menschenwürde nicht vereinbar», sagte Neumann der Netzeitung. Er bedauerte, dass das Oberverwaltungsgericht Münster die ARD zur Ausstrahlung des Wahlspots zwang und vermisste bei der Entscheidung «Sensibilität bezogen auf die Menschenwürde».

Die APPD war vom Bundeswahlausschuss nach erheblichen Bedenken zugelassen worden. Der Sprecher des Bundeswahlleiters verwies darauf, dass die acht Beisitzer des Ausschusses auf Vorschlag der im Bundestag vertretenen Parteien berufen worden seien. (nz)