Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat von Bundeswahlleiter Johann Hahlen Aufklärung verlangt, wie es zur Zulassung der umstrittenen «Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands» (APPD) kommen konnte.

Wie «Bild» berichtete, habe Thierse «befremdet» auf den Wahlwerbespot der APPD reagiert. In einem Brief an den Bundeswahlleiter habe er auf das Parteiengesetz verwiesen, in dem die Ernsthaftigkeit einer Partei zur Bedingung gemacht wird.

In dem TV-Spot werden sexuelle Handlungen vorgenommen, Hundefutter gegessen und ein Computer mit einer Axt zerkleinert.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hatte am Montag die Ausstrahlung des Spots in ungekürzter Fassung angeordnet. Zu sehen war die Wahlwerbung am Montagabend kurz vor den ARD-«Tagesthemen».

Nach Ansicht des WDR stellt der Spot einen «nicht leicht wiegenden Verstoß» gegen Bestimmungen des Jugendmedienschutzes dar. Der Sender hatte ihn deshalb in der vorvergangenen Woche nur in einer von der APPD entschärften Fassung ausgestrahlt. Dagegen hatte die APPD zunächst erfolglos Rechtsmittel beim Verwaltungsgericht eingelegt.

Vor dem OVG hatte sie schließlich Erfolg. Nach Ansicht der Richter seien die Bilder zwar «geschmacklos». Grenzen zur Pornografie oder Straftaten würden aber nicht überschritten. Eine «offensichtliche Verletzung der Menschenwürde» und ein Verstoß gegen Jugendvorschriften seien nicht zu erkennen. (nz)