Union nennt Elterngeld der SPD unsozial
11.08.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Maria Eichhorn
Foto: Deutscher Bundestag/MELDEPRESS
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat das von der SPD geplante Elterngeld als unsozial kritisiert. «Nicht die Erziehungsleistung, sondern die Erwerbstätigkeit von Eltern wird zum alleinigen Maßstab», sagte Maria Eichhorn (CSU), die Vorsitzende der Fraktions-Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Erwerbstätige erhielten mehr Elterngeld als nicht erwerbstätige Eltern, kritisierte Eichhorn. Außerdem schränke das SPD-Vorhaben die Wahlfreiheit der Eltern ein, selbst zu entscheiden, wie sie Erwerbstätigkeit und Familie vereinbaren wollen.
Nach den Plänen von Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) soll das neue Elterngeld nach einem Wahlsieg der SPD das bisherige Erziehungsgeld ersetzen. Frühestens ab 2007 wird es laut Schmidt als Lohnersatz nach der Geburt eines Kindes gezahlt werden, wenn ein Elternteil dafür das Kind zu Hause betreut. Es soll 67 Prozent des vorherigen Nettoeinkommens des entsprechenden Elternteils betragen, maximal aber 1800 Euro. Ziel des Elterngeldes ist es laut Schmidt, die Geburtenrate in Deutschland zu steigern.
CSU: SPD stellt «ungedeckte Schecks» ausEichhorn kritisierte die geplante Finanzierung des neuen Elterngeldes. Auch wenn die SPD das Erziehungsgeld abschaffe, bleibe eine Finanzierungslücke von 1,5 Milliarden Euro. Mit den Plänen würden «ungedeckte Schecks auf die Zeit nach der Wahl ausgestellt», sagte die Unions-Politikerin.
Die SPD-Kritik an den Unionsplänen für einen Kinderbonus in der Rentenversicherung wies Eichmann zurück. «Die Gegenüberstellung von Rentenbonus und Elterngeld ist unseriös», sagte sie. Die Union will ab 2007 das Kinderkriegen mit einem Bonus von 50 Euro pro Monat bei der Rentenversicherung der Eltern fördern. (nz)