netzeitung.deOlmert kommt Palästinenser-Präsident entgegen

22.06.2007

 Herausgeber: netzeitung.de

Der israelische Premier will der Autonomiebehörde helfen (Foto: AP<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Der israelische Premier will der Autonomiebehörde helfen
Foto: AP
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Israels Regierungschef Olmert ist bereit, eingefrorene palästinensische Steuergelder freizugeben. Damit will er Palästinenser-Präsident Abbas im Kampf gegen die Hamas stärken.

Im innerpalästinensischen Machtkampf will Israels Ministerpräsident Ehud Olmert durch eine Reihe von Erleichterungen für die Autonomiebehörde Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unterstützen.

Zum Vierergipfel am kommenden Montag im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich bereite die israelische Regierung unter anderem die Freigabe von eingefrorenen Steuereinnahmen in Höhe von 600 Millionen Dollar vor, berichtete Radio Israel am Freitag. Zudem sollten eine Reihe von israelischen Straßensperren im Westjordanland aufgehoben werden.

Das Westjordanland wird derzeit von einer durch Abbas eingesetzte Notstandsregierung kontrolliert, während im Gazastreifen die radikalislamische Hamas die Macht übernommen hat.

Neue Impulse für Friedensprozess erhofft
Der Vierergipfel in Ägypten soll nach dem Bruch zwischen Hamas und der Fatah von Abbas den festgefahrenen Friedensprozess wieder in Gang bringen. Auf Einladung des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak wollen sich dort erstmals seit April wieder Olmert und Abbas treffen. Außerdem ist der jordanische König Abdullah II. eingeladen.

Gesandte des Nahost-Quartetts wollen am Dienstag in Jerusalem über die Lage in den palästinensischen Autonomiegebieten beraten. An dem Treffen nehmen laut einer Sprecherin der israelischen Regierung rangniedrige Vertreter aus Russland, den USA, der Europäischen Union und der Uno teil. Ursprünglich sollte die Zusammenkunft bereits am Montag auf ranghöherer Ebene stattfinden. Sie wurde aber wegen des Konflikts in den Palästinenser-Gebieten verschoben. (dpa)